Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 465
Zivilprozessordnung
43.202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.202 Entscheidungen
Kostenübernahme für selbstbeschafften Kindergartenplatz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
"Isentress" · zur Erteilung einer Zwangslizenz an einem Medikament gegen … · zur Frage des erfolglosen Bemühens des Lizenzsuchers um … · Abstellen auf die Perspektive des Lizenzsuchers
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
fristwahrender Zugang der Betriebskostenabrechnung bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt Bezahlung von offenen Rechnungen aus einem Vertrag mit der Beklagten über die …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
tatsächliches Vorhandensein von Daten beim InEK · Informationsbeschaffungspflicht der Behörde
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Einwand der unzulässigen Rechtsausübung bei Abschluss einer …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeld für Verletzungsfolgen nach Sturz wegen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt