Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 472
Zivilprozessordnung
43.205 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.205 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Feststellungsklage · Staatshaftungsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bauvoranfrage · Bebauungsplan · Zulässigkeit des Einzelhandels · BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 24 · Gewerbegebiet
Verwaltungsrecht
Kollision eines Wohnmobils mit einem Fahrzeug mit …
Delikts- und Haftungsrecht
Belehrung über die Dauer der Widerrufsfrist bei einem … · Belehrung zu finanzierten Geschäften
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Mietwagenkosten · Schadensminderungspflicht · Abtretung von Ansprüchen · Zinsen auf Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Neuheit · besonders kristalline Erscheinungsform eines bekannten …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
familiäre Vermögensübertragung · Mietvertrag · zinsloser Darlehensvertrag · Nutzungsentgelt · Schenkungsversprechen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Tragwerksplanung · Bauverzögerung · Schadensersatz · HOAI · Prüfstatiker
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Einzelhandel · Zulässigkeit · Bauvorbescheid · BauGB
Verwaltungsrecht
Informationsfreiheitsgesetz · Ermittlungsakten · StPO-Vorrang · Art. 5 GG · Art. 10 EMRK
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Absehen von einer Widerspruchsentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeldbemessung · Ersatzfähigkeit von Beerdigungskosten · Pflichten eines Operateurs
Delikts- und Haftungsrecht
Aufhebung einer Ermächtigung des Verwalters zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Marken- und Patentrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausgangsbescheid und fehlende Rechtskraft bei erneuter … · mögliche Rechtsverletzung durch Ausgangsbescheid
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Baugrenze · Baulast
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen