Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 498
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Zivilrecht
Wahlrecht des Bauherrn zwischen dem gesamtschuldnerisch … · Ersatzfähigkeit der dem Bauunternehmer für … · gesonderte Vergütung des mit der Objektüberwachung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Treuwidrigkeit des Widerrufs
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 63 „Fachmarktzentrum U.-----straße “ der …
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Betroffenheit der Privatsphäre von Angehörigen eines … · Kranzniederlegung als Öffentlichmachen von Abschiedsgrüßen · bebilderter Bericht über die Ausgestaltung einer Grabstätte …
Zivilrecht
Zivilrecht
Hochladen von Fotos in eine Cloud
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Definierung der Aufgabenstellung bei Patenten
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufwendungsersatzanspruch nach Rückzahlung von …
Gesellschaftsrecht
Ersatzfähigkeit von Abmahnkosten bei fehlender Nennung des …
Zivilrecht
Erstattungsfähigkeit von Mietwagenkosten sowie von …
Delikts- und Haftungsrecht
Aufgehoben