"Trockenfritteuse (europäisches Patent)" · zur Auslegung des Begriffs "Trockenfritteuse"
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 517
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Bürgschaft · Investitionsverpflichtung · Abtretung von Ansprüchen · Kaufvertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verstoß gegen die Dokumentationspflicht bezüglich Beginn … · Lesbarkeit der Flurstücksnummern in der ausgelegten Karte · Einsichtnahmeliste als unzulässige Zugangsvoraussetzung zur … · Vollziehbarkeit eines in Aufstellung befindlichen …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Eignungsabschätzung durch externe Gutachter
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit der Veränderungssperre für den Bereich des …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist eine Bauträgergesellschaft, die in der L…straße in W… Mehrfamilienhäuser errichtete
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung · Verwirkung und Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kindertagesbetreuung · Leistungspflicht der Kommune · Mehraufwandserstattung · Verwaltungsakt · Recht auf Betreuungsplatz
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht