Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 608
Zivilprozessordnung
43.256 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.256 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung eines erstmals in der mündlichen Verhandlung … · zur Notwendigkeit einer Vertagung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Nennung der prominenten Eltern eines Kindes · Bestimmtheitserfordernis des Unterlassungsantrags
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen über eine …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Notwendiger Inhalt einer Anzeige der beabsichtigten … · Wirkungen der Anzeige
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zurückweisung geänderter Patentansprüche wegen Verspätung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
fehlende Fälligkeit der Schlussrechnung wegen Nicht-Ablauf …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Anwendung auf länger abgeschlossenes zivilrechtliches …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin Schadensersatz wegen Nichterfüllung und Feststellung
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Präklusionswirkung aufgrund der Rechtskraft der Abweisung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen