Verwaltungsrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 629
Zivilprozessordnung
43.260 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.260 Entscheidungen
zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages · Ausforschungsbeweis · Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung · behauptete offenkundige Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vertragsübertragung · Auskunftsanspruch · Allgemeine Geschäftsbedingungen · ZPO § 260 · BGB § 305
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Zahnärztliche Haftung · Kausalität
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Wirksamkeit der Inanspruchnahme einer Priorität
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zu den Voraussetzungen einer wirksamen Inanspruchnahme …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bettenanzahl
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht