Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 638
Zivilprozessordnung
43.260 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.260 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen eines – nach ihrer Auffassung …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
abwasserseitige Erschließung eines Grundstücks
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Aufklärungspflicht über Provisionszahlung · fehlerhafte Beratung bei Zusage der Vollvermietung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Schutzfähigkeit von Computerprogrammen und Webseiten · Anforderungen an die schöpferische Gestaltung im Bereich …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Beweiswürdigung bei spätem Bestreiten
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
mangelnde erfinderische Tätigkeit · verspäteter Hilfsantrag · Schriftsatzfrist
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Anspruch auf Rückzahlung geleisteten ärztlichen Honorars …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht