Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 662
Zivilprozessordnung
43.260 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.260 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Veröffentlichung eines Fotos ohne Einwilligung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
zum Antrag nach Erlöschen des Patents · zur Erweiterung des Inhalts einer Teilanmeldung im Falle … · zur Auslegung eines Patentanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
"Diagnostizierverfahren" · zum Patentierungsausschluss als Diagnostizierverfahren · Verwendungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen