§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.789 Entscheidungen) – Seite 133

Wahl eines maschinellen Nassreinigungsverfahrens statt des … · Kontrolle der wirtschaftlichen Angemessenheit der in einem … · Einflussnahme des vergebenden Landes unter dem … · Mitverschulden des Landes bei grobem Missverhältnis der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn 2. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 11.05.2016

Der Kläger schloss im Dezember 2010 mit der Beklagten einen Darlehensvertrag über eine Nettodarlehenssumme …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 10.05.2016 zitiert von 1

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird zunächst auf die Darstellung des Tatbestandes im angefochtenen Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 10.05.2016

Von einem Tatbestand wird nach Maßgabe von §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 10.05.2016

Hinsichtlich des Sachverhaltes wird zunächst auf die Darstellung des Tatbestandes in dem angefochtenen Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 10.05.2016

Die zulässige Berufung hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen 3. Zivilkammer Urteil 10.05.2016

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst zur Vermeidung von Wiederholungen auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 09.05.2016 zitiert von 3

Die Kläger(innen) sind Mitglieder des Beklagten, dem die Statuten der Anl. K 1 zugrunde liegen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Zivilsenat Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 06.05.2016 zitiert von 3

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve die 5. Zivilkammer des Landgerichts Kleve Urteil 06.05.2016

- Ohne Tatbestand gem. § 313a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Essen 15 C Urteil 04.05.2016

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 04.05.2016 zitiert von 2

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, einen staatlich anerkannten Sachverständigen für Brandschutz …

Zivilrecht Abgeändert

AG Waldbröl Zivilgericht Urteil 04.05.2016

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 04.05.2016 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat Urteil 03.05.2016 LS zitiert von 3

Schmerzensgeldanspruch: Todesangst und posttraumatische Belastungsstörung bei plötzlicher Bedrohung eines …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Berlin 67. Zivilkammer Urteil 03.05.2016 LS

Wohnraummiete: Überheizung des Schlafzimmers als Mietmangel

Zivilrecht Abgeändert

AG Gelsenkirchen Zivilabteilung 427 Urteil 03.05.2016

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfallgeschehen, das sich am … auf der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 03.05.2016 LS

Darlehen, kein Widerrufsrecht mangels Verbrauchereigenschaft

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 2. Zivilsenat Urteil 02.05.2016

Der Beklagte erwarb mit schriftlichem Kaufvertrag vom 24.06.2012 von der Klägerin, einer Hundezüchterin, eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 02.05.2016 LS zitiert von 2

Wenn - wie hier- das gesamte Flurstück mit einem Wegerecht belastet ist, kann gleichwohl die Ausübung auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Urteil 02.05.2016 zitiert von 1

Erbengemeinschaft: Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses

Wirkung einer Adoption eines volljährigen Verwandten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 29.04.2016 LS zitiert von 3

Anscheinsbeweis bei Kfz-Unfall

Kollision des aus einer untergeordneten Straße nach rechts …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg 7. Zivilkammer Urteil 29.04.2016

Gegen den Kläger war - neben drei weiteren in den Jahren 2012/2013 gegen den Kläger eingeleiteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 29.04.2016

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kiel 1. Zivilkammer Urteil 29.04.2016

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Beweislast des Geschädigten · Zweifel an der Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Flensburg 1. Zivilkammer Urteil 29.04.2016 zitiert von 2

Haftung des Gebäudeeigentümers

Anscheinsbeweis für eine mangelhafte Gebäudeunterhaltung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.04.2016 LS

Der nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft als außerordentliche Kündigung anzusehende …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 28.04.2016 LS

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall

Berücksichtigung einer erheblichen Überschreitung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 21. Zivilkammer Urteil 28.04.2016

Die Klägerin belieferte die Beklagte mit Gas und verlangt für den Belieferungszeitraum 14.11.2005 bis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 3

Haftung für Kfz-Unfall

Indizien für eine Unfallmanipulation

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Urteil 28.04.2016

Die Klägerin ist zu 37,48 % an der Beklagten beteiligt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 9. Zivilkammer Urteil 28.04.2016

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Versicherungsansprüche nach dem vorzeitigen Abbruch einer Reise geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 27.04.2016 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen in Höhe von 5.095,82 EUR

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Fürth (Odenwald) Zivilabteilung Urteil 27.04.2016 LS

Keine Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Kostenvoranschlags

Zivilrecht

AG Erfurt Urteil 27.04.2016

Stellvertretung: Unterzeichnung eines Auftrags durch einen Betreuer

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 27.04.2016

Schadenersatz nach Verkehrsunfall

Kollision zwischen einem ausparkenden und einem eine …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 27.04.2016

Hunde-OP-Schutz-Versicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Implantation einer Endoprothese bei …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Fürth Urteil 27.04.2016

Von der Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe hinsichtlich des Teil-Versäumnisurteils …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 27.04.2016 LS

Betriebsunterbrechungsversicherung für freiberuflich und selbstständig Tätige

Voraussetzungen einer bedingungsgemäßen Krankheit · Versicherungsschutz für eine angeborene …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Gelsenkirchen Zivilabteilung 202 Urteil 27.04.2016

Ohne Tatbestand (gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Karlsruhe 7. Zivilsenat Urteil 27.04.2016 zitiert von 3

Verlängerte Vollstreckungsgegenklage: Bereicherungsrechtliche Rückforderung der im Rahmen der …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Siegburg 106. Zivilabteilung Urteil 26.04.2016

Aufgrund des Verkehrsunfalles vom 23.12.2015 steht dem Kläger über die von der Beklagten bereits erstatteten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 26.04.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines Unfalls in Anspruch, der sich am 14.02.2011 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 26.04.2016 LS

Rechtsanwaltsgebühren, die durch die Geltendmachung und Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen aus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 26.04.2016

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz für Heilbehandlungskosten der im Jahr 1922 geborenen …

Zivilrecht Abgeändert