§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 273

OLG Köln Urteil 26.09.2006

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 26.09.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 26.09.2006

Der Tatbestand entfällt gemäß § 313 a ZPO

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hannover Urteil 26.09.2006

Die Beklagte ist eine Fluggesellschaft, die im Internet unter www.hapagfly.de u. a. für Last-Minute-Flüge …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Urteil 26.09.2006 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Einlösung von Lastschriften, nachdem der Beklagte die Klägerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.09.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger den beklagten Architekten sowohl unter dem rechtlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Die zulässige – insbesondere frist- und formgerecht eingelegte – Berufung des Klägers hat nur teilweise …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.09.2006

Die Parteien haben im August 1975 geheiratet, der Scheidungsantrag wurde der Antragsgegnerin am 14.01.2005 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.09.2006

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen Mängeln seiner Planung einer Lüftungsanlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 21.09.2006 LS zitiert von 7

Schadensersatzklage nach Kfz-Unfall

Indizien für eine Unfallmanipulation · Vorliegen nicht aufgeklärter und bestrittener Vorschäden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.09.2006

Der Kläger begehrt vom beklagten Land Schadensersatz aufgrund einer behaupteten Amtspflichtverletzung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 20.09.2006

Der Kläger begehrt Ersatz restlichen Sachschadens in Höhe von 2.000, -- € aus einem Verkehrsunfall vom …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.09.2006

Die Klägerin, eine albanische Volkszugehörige - nach eigenen Angaben im Verwaltungsverfahren moslemischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.09.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 19.09.2006 LS

Einziehungsklage der GmbH für die Rückzahlung eines eigenkapitalersetzenden Darlehens

Darlegungs- und Beweislast

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.09.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Gummersbach Urteil 19.09.2006

Der Klägerin steht kein Anspruch in Höhe von weiteren 331,53 € für die Beschädigung ihres PKW zu

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 19.09.2006 zitiert von 12

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Halle (Westf.) Urteil 19.09.2006

Honorarrechnung vom 28.10.2005 Nr. 05-202

Zivilrecht

AG Pforzheim Urteil 18.09.2006

(Urteil ohne Tatbestand gemäß § 313 a ZPO)

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 15.09.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.09.2006 LS

Darlehensvertrag: Sittenwidrigkeit der Mitverpflichtung eines Lebensgefährten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 15.09.2006

Insolvenzanfechtung: Bundesanstalt für Arbeit als Rückgewährschuldnerin der Winterbauumlage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.09.2006

Im Landtagswahlkampf 2004 verwendete der Beklagte ein Wahlplakat, auf dem die Kläger, zwei Schornsteinfeger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Freiburg im Breisgau Urteil 13.09.2006

(von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 13.09.2006 zitiert von 1

Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Pferd wegen Mangels (hier

Lahmheit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 13.09.2006

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird im Hinblick auf § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen. –

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.09.2006

Der Kläger brachte im Februar oder März 2004 seinen PKW BMW 750i in die KFZ-Werkstatt des Beklagten, um dort …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.09.2006 zitiert von 79

Die Klägerin ist Eigentümerin des 1.608 qm großen Grundstücks C.------straße 3, Flur 78, Flurstück 889 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 12.09.2006 zitiert von 39

Die Kläger wenden sich gegen die den Beigeladenen erteilte Baugenehmigung der Beklagten vom 31. August 2001 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Dortmund Urteil 12.09.2006

Der Kläger hat gegen die Beklagten einen Anspruch auf Schadenersatz gemäß §§ 823, 249 BGB, § 10 StVO, §§ …

Zivilrecht

AG Detmold Gericht Urteil 11.09.2006

Die Klage ist in Höhe der noch offenen Sachverständigenkosten von 133,21 € begründet aus §§ 7 StVG, 3 Nr.1 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.09.2006

Zu Recht hat das Landgericht die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass die ersatzfähigen unfallbedingten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Die am ####1965 geborene Klägerin verlangt mit der Berufung von dem Beklagten – einem niedergelassenen Arzt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Velbert Urteil 08.09.2006

Im Rahmen der §§ 1, 2 b. 17 Abs. 1, 25 Abs. 3 ARB/94 hat dieBeklagte dem Kläger auch insoweit Rechtsschutz zu …

Zivilrecht

LG Konstanz Urteil 08.09.2006

(Ohne Tatbestand nach § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.09.2006 zitiert von 1

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 07.09.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird im Hinblick auf § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 07.09.2006

Die Kläger, die mit dem Beklagten zur gemeinsamen Berufsausübung in einer Steuerberater- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.09.2006 zitiert von 1

Es kann nicht festgestellt werden, dass die zu Nr. 32 der Insolvenztabelle (50 IN 349/04 AG Hildesheim, Bl. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 07.09.2006

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Schadensersatz, weil sie ihm vorwirft, bei fünf Rindern die fehlende …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 06.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 06.09.2006 LS

Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist bei Rückforderung von Mehrwertsteuer auf einen Kaufpreis

Zeitpunkt der Kenntnis des Käufers von der fehlenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.09.2006

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 i.V.m

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.09.2006

Die am ####1978 geborene Klägerin verlangt im Zusammenhang mit einer im März 2000 aufgetretenen tiefen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 05.09.2006 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung von 52,00 € gemäß §§ 611, 612, 615 BGB aus …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.09.2006

Zu Recht hat das Familiengericht der Abänderungsklage der Klägerin dahin stattgegeben, dass diese ab …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 05.09.2006 zitiert von 3

Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil 05.09.2006

Die Beklagte kann zur Aushändigung von Versicherungspolice und Versiche-rungsbedingungen nicht verurteilt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.09.2006

Dem Kläger stehen Ansprüche aus der Vollkaskoversicherung auch insoweit zu, als das versicherte Fahrzeug (BMW …

Zivilrecht Abgeändert