§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 277

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte, die ihn in einem Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht Detmold (3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten, es zu unterlassen, gegenüber Verbrauchern telefonisch ohne Einwilligung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.06.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 6113 - C. - der Antragsgegnerin, dessen …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 19.06.2006

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 19.06.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. IX/H "K. Straße", Stadtbezirk F. (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 19.06.2006 zitiert von 2

(gem. den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.06.2006

Die am März 1987 geborene Klägerin ist aus der rechtskräftig geschiedenen Ehe des Beklagten mit ihrer Mutter …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.06.2006

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 14.06.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006 LS zitiert von 1

Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht über seltenes Risiko bei einer Leitungsanästhesie

Beweislast für hypothetische Einwilligung bei gleichartigen … · Schmerzensgeldanspruch bei Nervschädigung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 13.06.2006

Zahlungsanspruch aus Inhaberschuldverschreibung des argentinischen Staates

Einwand des Staatsnotstands

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Ein leasingtypischer Schadensersatzanspruch in Höhe von 7.256,50 € steht der Klägerin gegen die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage vollständig abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Nach einem Verkehrsunfall, den der Kläger mit seinem Renault Espace am 14.08.2004 erlitten hat, geht es im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.06.2006

Das Landgericht hat ihn zu Recht zur Bezahlung des entnommenen Stroms in dem maßgeblichen Zeitraum in Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 12.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Honoraransprüche der Kläger, die eine Anwaltssozietät bilden, gegen den Beklagten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Brühl Urteil 10.06.2006

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung von 513,28 € aus dem …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 08.06.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 313 b Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Die zulässige Berufung, mit welcher das landgerichtliche Urteil nur teilweise angegriffen wird, hat auch nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem die Beklagte ihre Verurteilung zur Zahlung von Miete für die Zeit von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Witten Urteil 08.06.2006

Dem Kläger steht aus dem Verkehrsunfallgeschehen vom 20.12.2005 gegen 9.36 Uhr auf der E-Straße in X gegen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.06.2006

Der Kläger betreibt in D… eine Zahnarztpraxis

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.06.2006 LS zitiert von 1

Die durch die Verlängerung einer Abbaugenehmigung entstehende zeitliche Verzögerung verletzt nicht das Verbot …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.06.2006 LS

Der Rechtsschutzversicherer muss sich bei der Deckungszusage das Leistungsverweigerungsrecht gem. § 4 Abs. 2 …

Zivilrecht Abgeändert

AG Coesfeld Urteil 06.06.2006

Unstreitig ist die Beklagte dem Kläger gegenüber gemäß § 7 StVG in Verbindung mit § 3 …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 06.06.2006 LS

Eine Lichtzeichenanlage, die nur eine Fußgängerfurt sichert, ändert nicht die ansonsten bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.06.2006 zitiert von 4

Von der Darstellung des erstinstanzlichen Sach- und Streitstands wird abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mülheim an der Ruhr Urteil 01.06.2006

Die Klägerin hat gegen den Beklagten nicht den geltend gemachten Anspruch auf Rückerstattung ihrer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 01.06.2006

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, da die dem Kläger aus dem streitgegenständlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.06.2006 LS

Ein Finanzdienstleister, der im Wege des Strukturvertriebes Handelsvertreter für sich tätig werden lässt, hat …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 31.05.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.05.2006 LS zitiert von 2

Bei Warmblut-Reitpferden stellen sklerotische Veränderungen der Wirbelsäule als solche - ohne in Erscheinung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 31.05.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 S.1 ZPO, § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.05.2006

Die Berufung des Beklagten ist begründet, ein nachehelicher Unterhalt steht der Klägerin auch vor ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Herne Urteil 29.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 29.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Kläger gegen den Beklagten auf Erklärung des Verzichts auf …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche, die der Kläger aus abgetretenem Recht wegen der Schäden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006 zitiert von 2

Am 21. November 2001 gegen 7.25 Uhr fuhr der damals 10 Jahre alte Kläger zusammen mit etwa 70 weiteren …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

AG Duisburg Zivilgericht Urteil 29.05.2006

Dem Kläger stehen gegenüber der Beklagten keine Ansprüche auf Reisepreisminderung gemäß §§ 651 c, 651 d BGB …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.05.2006 zitiert von 3

Am 25.07.2003 hatte sich die damals knapp 5 Jahre alte Klägerin Nr. 2, die dort zusammen mit ihren Eltern die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.05.2006

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte geltend, die er aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 24.05.2006 zitiert von 4

Preisgestaltung bei der Tierkörperbeseitigung

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Erfassung eines Tatbestandes war nach § 313 a ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil unzweifelhaft ein …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen