§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 278

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2006

Der Senat ist an die Feststellung des Landgerichts, dass die Beklagte aufgrund des Unfalls vom 05.11.2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 2

Beweispflichtig für das Zustandekommen eines Architektenvertrags ist der Architekt.

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 23.05.2006

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Versicherungsleistung aufgrund des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.05.2006 zitiert von 4

Die Klage ist – soweit sie nicht zurückgenommen wurde – in vollem Umfang begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 23.05.2006

Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Erstattungsfähigkeit von Mietwagenkosten bei Ausfall eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch auf Grund der Beschädigung des Fahrzeugs des Klägers am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn, welche sich um Unterlassungsansprüche des Klägers gegen die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 23.05.2006 LS

Für die Frage, ob eine unfallursächliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorgelegen hat, kommt es auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch nach einem Hauskauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.05.2006

Der Antragsteller ist Eigentümer eines Hubschrauberlandeplatzes

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 LS

Verschmelzungsvertrag: Rechte der erloschenen Gesellschaft

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 18.05.2006

Das Familiengericht hat die Ehe der Parteien geschieden, den Versorgungsausgleich durchgeführt und den …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zu Unrecht hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung von 5.662,16 € zuzüglich Zinsen verurteilt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Im Gegensatz zur Auffassung des Landgerichts steht dem Kläger gegenüber dem Beklagten ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.05.2006

Der Kläger ist seit Insolvenzeröffnung am 21. Januar 2005 Insolvenzverwalter über das Vermögen der N GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 16.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß den §§ 313 a ZPO, 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 16.05.2006 zitiert von 2

A. Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der Marken „A“, die (auch) in Deutschland für Waren wie „Uhren“ und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.05.2006

Die im Jahr 1995 geborene Klägerin nimmt die Beklagte unter dem rechtlichen Aspekt der Verletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

- Von der Darstellung des Tatbestandes wurde gemäß § 495 a ZPO abgesehen. -

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 12.05.2006

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung eines monatlichen Betrages für die Betreuung des gemeinsamen Hundes …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach fristloser Kündigung, deren Berechtigung streitig ist, auf Räumung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Das Urteil ergeht gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 11.05.2006

Der Kläger beansprucht vom beklagten Land Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung, weil das Vermessungsamt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 10.05.2006

Die Beklagte ist über die anerkannten 120,00 Euro hinaus verpflichtet, dem Kläger weitere 362,40 Euro als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2006

Berufung und Anschlussberufung sind zulässig, aber nicht begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zustimmung zur Anpassung eines Erbbauzinses für ein zu Wohnzwecken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Der Kläger ist als Rechtsanwalt in D. tätig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.05.2006

Auf die Abänderungsklage des Klägers hat das Amtsgericht sein Urteil vom 08. Juli 2003 dahin abgeändert, dass …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die Klägerin nimmt die beklagten Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Sachbehandlung anlässlich ihrer Vertretung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur in geringem Umfang, nämlich in Höhe von 504,60 € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch des – zum Unfallzeitpunkt noch minderjährigen - Klägers gegen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Abänderung von durch Jugendamtsurkunden titulierte …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.05.2006

Wegen des in erster Instanz vorgetragenen Sachverhalts und der dort gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Die Klägerin verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 05.05.2006

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

AG Blomberg Urteil 04.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Teilurteil 04.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Überplanung von „Altlasten“ auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schmerzensgeld- und Schadensersatzanspruch nach einem Sturz der Klägerin als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.04.2006 zitiert von 26

Die Klägerin bietet im Rahmen ihrer Tätigkeit als Kosmetikerin auch die sog. Faltenunterspritzung im Lippen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger, ein Rechtsanwalt, begehrt aus abgetretenem Recht seiner in Gesellschaft bürgerlichen Rechts …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 28.04.2006

Die Klägerin macht Aufwendungsersatz für erbrachte Malerarbeiten, zu denen sie aufgrund einer unwirksamen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Endurteil 28.04.2006

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen weiteren Anspruch auf Ersatz von Rechtsanwaltskosten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 27.04.2006 zitiert von 21

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke Gemarkung I. , Flur 9, Parzellen 550 (X.---straße 6 a) und 431 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 27.04.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten als Halterin (Beklagte zu 1), Fahrer (Beklagter zu 2) und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Rückzahlung gezahlter Zinsen sowie einer als …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.04.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 58 "P. " der Antragsgegnerin, weil …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 7.605,31 € nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen