§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 284

OLG Stuttgart Urteil 23.01.2006

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung von 10.000 EUR aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Die Antragstellerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, deren Gesellschafter - die s AG mit Sitz in C. …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 20.01.2006

Die Klägerin ist Distributorin der Fa

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 20.01.2006

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 19.01.2006 LS zitiert von 2

Sturz eines Heimbewohners

Darlegungs- und Beweislast für Pflichtverletzung des …

Zivilrecht

AG Heidelberg Urteil 18.01.2006

Der Kläger hat gegen den Beklagten gemäß §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 1, 288 Abs. 1 BGB einen Anspruch auf …

Zivilrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006

Die Klägerin hatte im April 1998 bei der E B Versicherung AG (E B) eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.01.2006 zitiert von 28

Der Kläger begehrte ursprünglich die Erteilung eines Bauvorbescheids für die Nutzungsänderung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.01.2006 zitiert von 1

Die Klage ist in Höhe eines Betrages von 3.311,20 € und damit ganz überwiegend begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.01.2006 LS

Bei der Abwägung nach § 17 StVG können nur bewiesene Tatsachen berücksichtigt werden, aber nicht bloße …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 16.01.2006

Zugewinnausgleichsverfahren für italienische Ehegatten

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beendigung des Güterstandes

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die Beklagten wenden sich mit der Berufung nicht gegen ihre vom Landgericht angenommene hälftige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 28

Die Beklagte hat im Jahr 2002 auf dem Marktplatz F als gestalterisches Element eine umlaufende Stufenanlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 13.01.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von restlichem Schadensersatz aus Anlass eines …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 13.01.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, bei der sie ein Girokonto mit der Nummer X unterhält, die Gutschrift …

Zivilrecht

AG Stadthagen Urteil 13.01.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die am 26.04.1950 geborene Klägerin suchte am 05.11.2001 ihren Hausarzt, den Internisten Dr. P., wegen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.01.2006

Die Parteien nehmen einander mit Klage und Widerklage auf Schadensersatz wegen Verletzungen in Anspruch, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.01.2006

Mit der Klage begehrt der Kläger vollen Schadensausgleich nach einem Verkehrsunfall, der sich am 17. Juli …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2006 zitiert von 6

(Urteil ohne Tatbestand gem. § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.01.2006 LS

Ob Transformatorenverluste, die bei der Umwandlung von Strom anlässlich der Stromeinspeisung entstehen, vom …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Der am 26. Februar 1930 geborene Kläger unterzog sich nach der am 27. Februar 1996 erfolgten stationären …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 11.01.2006 LS zitiert von 1

Betriebshaftpflichtversicherung: Risikoausschluss für Schäden an fremden Sachen infolge einer gewerblichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Der der Klägerin zustehende Schadensersatzanspruch ist aufgrund eines Mitverschuldens wegen unterlassener …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 11.01.2006

Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.01.2006

Bürgschaft: Teilweise Freigabe einer Erfüllungsbürgschaft nach Reduzierung des Auftragswertes

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.01.2006 LS

Zu den Kosten der Erstellung einer Abschichtungsbilanz bei Unterbeteiligungsverhältnissen.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 11.01.2006 LS zitiert von 1

Kindesunterhalt: Berücksichtigung der ganztägigen Unterbringung im Kindergarten als Mehrbedarf

Familienrecht

LG Siegen Urteil 10.01.2006

(gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.01.2006

Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst auf den Tatbestand sowie die Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung restlicher Mietwagenkosten aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.01.2006

Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst auf den Tatbestand sowie die Entscheidungsgründe des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 09.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt in erster Linie die Feststellung der Unwirksamkeit eines Kraftfahrzeugleasingvertrages …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.01.2006

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin schloss mit anderen Telekommunikationsnetzbetreibern (ICP=Intercon-nection-Partner) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 04.01.2006 LS

Zur Behandlung des Familienzuschlages gemäß § 40 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 BBesG bei der Berechnung des …

Familienrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 03.01.2006

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des amtsgerichtlichen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 30.12.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Für die Einzelheiten des Sachverhalts wird auf das landgerichtliche Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Einzelrichter Urteil 29.12.2005

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Der Kläger kann von der Beklagten aufgrund der bei ihr bestehenden Teilkaskoversicherung eine …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 29.12.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan "Nördlich des M. " der Antragsgegnerin, mit dem diese …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

AG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert