§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 300

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 6. …

Zivilrecht

AG Hameln Urteil 21.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird im Hinblick auf § 313 a Abs. 1. Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Heidelberg Entscheidung 21.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.01.2005 zitiert von 5

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einer für seinen BMW 728 i genommenen Vollkaskoversicherung auf Zahlung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 6,53 € nebst Zinsen in Höhe von 5 …

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 21.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei ihr genommenen Wohngebäudeversicherung auf Erstattung angeblich …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 20.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien waren durch einen Mietvertrag verbunden, wobei der Kläger den Beklagten eine Wohnung vermietete

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Der Kläger kann gemäß §§ 425, 429 HGB lediglich die Zahlung von 70,20 € dafür verlangen, dass eine von der …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 20.01.2005

I) Die Klägerin hat, nachdem während des Prozesses über vorprozessual erbrachte Zahlungen hinaus noch an …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 20.01.2005 zitiert von 5

A Zum einen wird auf die Feststellungen der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

FG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob im Rahmen der Gewinnfeststellung für das Streitjahr 1997 …

Steuerrecht

OLG Celle Urteil 19.01.2005 LS

Die Frage der Vergleichbarkeit einer vom Versicherungsnehmer nach Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht (Abtretungsvertrag vom 31.7.1996; Bl 1 Anlagenheft) der QT GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2005

Die Klägerin begehrt aus übergegangenem Recht Erstattung der Kosten von Heilbehandlungen, Krankentransporten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 18.01.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger hatte bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung für seinen PKW Ford Focus (amtliches …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2005

Der Kläger macht aus der für den PKW Mercedes Cabriolet, amtliches Kennzeichen X-XX 17, bei der Beklagten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2005

Denn die Klägerin hat keinen Unterhaltsanspruch gegen den Beklagten

Familienrecht Abgeändert

AG Osnabrück Urteil 17.01.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 14.01.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 14.01.2005 zitiert von 2

9 U 116/03 OLG Hamm Verkündet am 14. Januar 2005

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Die Klägerin macht Ansprüche ihres Ehemannes aus abgetretenem Recht geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 13.01.2005

Rechtsschutzversicherung: Leistungsumfang bei Kostenregelung im Vergleich

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.01.2005 zitiert von 2

Der Senat entscheidet gemäß § 130a VwGO nach Anhörung der Beteiligten über die Berufung durch Beschluss, weil …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.01.2005 LS

Ein Abzug des Barwerts einer Betriebsrente von dem bei Ausscheiden zu zahlenden Handelsvertreterausgleich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2005 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 313 a …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 12.01.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für die Wartung von Software …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 12.01.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 I Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 11.01.2005

Das Urteil ergeht gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in abgekürzter Form

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2005

Eigentum an einer im Stadtgebiet der Klägerin verlegten Wasserleitung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 11.01.2005

Die Klage ist wegen der Hauptforderung insgesamt, wegen der Nebenforderung teilweise begründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2005

Dem Ehemann der Klägerin kam am 30.11.2000 auf einer Flugreise mit der niederländischen Fluggesellschaft L. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.01.2005

Der Zeuge S befuhr am 25. Juli 2003 vormittags mit dem Pkw der Klägerin in M die Zufahrt zu dem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 11.01.2005

(ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Berufung zurückgewiesen

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 10.01.2005

Der Kläger hat einen Anspruch auf Zahlung restlicher 34,67 EUR aus §§ 823 Abs 1, 249 BGB

Zivilrecht

AG Böblingen Urteil 10.01.2005

Die Kläger begehren Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall vom 04.07.2004

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Heilbronn Urteil 07.01.2005

Die Klage kann schon deswegen keinen Erfolg haben, weil die Klägerin nicht dargetan hat, dass sie …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 07.01.2005

Der am 13.10.1998 geborene Kläger begehrt mit seiner Klage ein angemessenes Schmerzensgeld, mindestens in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.01.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Vergütung von Architektenleistungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.01.2005

Die Parteien sind Eheleute, die im Verbund mit der Scheidung um nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.01.2005

Die Parteien sind mittlerweile geschiedene Eheleute, die um Trennungs- und Kindesunterhalt für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

AG Krefeld Urteil 06.01.2005

Von der Darstellung wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bielefeld Urteil 05.01.2005

Von der Darstellung des Tabestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Köln Urteil 05.01.2005

(Von einer Ab fassung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 04.01.2005

Gewerberaummiete: Berechtigung zur Minderung bei Flächenminus von 10,022%

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.12.2004

Die Klägerin ist albanische Volkszugehörige moslemischen Glaubens aus dem Kosovo (letzter Wohnort: Ferizaj) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2004

Die Klägerin, Haftpflichtversicherer eines Unfallverursachers, nimmt die Beklagten als vom Unfallgeschädigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2004

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewiesen und angenommen, dass der Kläger zur Ausübung seines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2004

Die Klägerin begehrt die Verurteilung des Beklagten zu einer Kaufpreiszahlung Zug um Zug gegen Übergabe und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen