§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.800 Entscheidungen) – Seite 357

OLG Köln Urteil 08.11.2000 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.11.2000

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Auslandreise-Krankenversicherung - vereinbart sind die Allgemeinen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.11.2000

Die Abweisung der Stufenklage als unbegründet hält den Angriffen der Berufung stand

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 08.11.2000 zitiert von 1

Die im Jahre 1941 geborene Klägerin begab sich am 17.04.1990 wegen Schmerzen und Juckreiz am Darmausgang zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.11.2000

Der Kläger befand sich im Zeitraum vom 13.1. bis zum 10.8.1993 in der zahnärztlichen Behandlung des Beklagten

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.11.2000

Der Kläger war seit April 1991 bei der Beklagten in ärztlicher Behandlung

Zivilrecht

AG Düren Urteil 08.11.2000 zitiert von 1

(Urteil ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 07.11.2000 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht Köln die Schadensersatzklage der Klägerin aus übergegangenem bzw. abgetretenem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.11.2000

Der Kläger ist Verwalter in dem auf Gläubigerantrag vom 26. Mai am 1. August 1998 eröffneten Konkurs über das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.11.2000 zitiert von 1

Der Klägerin stehen aus dem Unfallereignis vom 10.09.1995 keine Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche …

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 03.11.2000

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.11.2000

Beide Parteien vertreiben bundesweit Einbau- und Gartensaunen sowie Saunazubehör

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.11.2000 LS zitiert von 1

Bei Anwesenheit des Tierhalters genügt das bloße Führen eines Hundes an der Leine durch einen Dritten nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.10.2000 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

AG Bergisch Gladbach Abt. 61 Urteil 30.10.2000

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Ersatz der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten gem. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 30.10.2000

Die Parteien streiten um die Verantwortlichkeit für einen Unfall, der sich am 19.07.1998 gegen 19:30 Uhr auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.10.2000

Der Senat verweist auf die sorgfältig abgefassten und überzeugend begründeten Ausführungen des Landgerichts …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.10.2000 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus einem Verkehrsunfall vom 21.10.1997 gegen 14.50 Uhr auf der ...str. in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund 2. Zivilkammer Urteil 28.10.2000 LS

Eine MRT-Untersuchung der Prostata stellt keine medizinisch notwendige Heilbehandlung dar, wenn sie bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Die am 05.02.1997 in das Handelsregister (AG K. HRB 1761) eingetragene Klägerin ist ihrem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Es trifft zwar zu, dass die Beklagte auch die dauerhafte Abdichtung der Dächer durch deren Versiegelung …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 26.10.2000 LS

Eine Steuerberatungsgesellschaft unterhält eine weitere Beratungsstelle i. S. d. § 34 Abs. 2 StBerG, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 26.10.2000 LS

Amtshaftung: Haftung für Schäden, die ein Zivildienstleistender in Ausübung des Ersatzdienstes Dritten zufügt

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 26.10.2000

Leistungsunfähige Ehegattenbürgin: Treuwidrigkeit der Inanspruchnahme

konkrete Erwartung künftigen Vermögenserwerbs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.10.2000

Der Kläger hat am 09.11.1998 gegen 11.48 Uhr in B im Kreuzungsbereich O /G Straße mit seinem Pkw Alfa-Romeo …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 22. Zivilsenat Urteil 25.10.2000

Von der Darstellung des T a t b e s t a n d e s wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 25.10.2000

Der Kläger war vom 22. April 1994 bis zum 17. Oktober 1994 bei den Beklagten zu 1) und 2), die eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 25.10.2000 LS

Ist einem Ingenieur die "Projektssteuerung" für ein Bauvorhaben übertragen worden, ergeben sich die von ihm …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.2000 zitiert von 2

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen, denn der Klägerin steht ein Anspruch auf …

Zivilrecht

Schifffahrtsobergericht Köln Urteil 24.10.2000

Zu Recht hat das Schiffahrtsgericht Duisburg-Ruhrort die Beklagte zur Zahlung von Mietzins i.H.v. 43.077,21 …

Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.2000

Die Klage ist aufgrund neuen Sachvortrags der Beklagten in der Berufungsinstanz abzuweisen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.10.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.10.2000

Das Landgericht hat, anknüpfend an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den "Verfolgerfällen" (vgl. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.2000

Die Klägerin ist zunächst trotz der Änderung des § 13 Abs.2 Ziff.3 UWG, die auf Grund des "Gesetz über …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.2000 zitiert von 1

Das Landgericht ist nach dem Ergebnis der von ihm durchgeführten Beweisaufnahme mit zutreffenden Erwägungen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.10.2000 LS

Nach Beendigung des Güterstandes durch Scheidung kann der erste Normzweck der Verfügungsbeschränkung des § …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.10.2000 zitiert von 5

Die Klägerin hat bei der Beklagten mit Wirkung ab 17.11.1998 eine Privat-, Berufs- und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.10.2000

Der 1942 geborene Kläger erlitt 1978 einen linksseitigen Oberschenkelhalsbruch, der osteosynthetisch versorgt …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 18.10.2000 LS zitiert von 1

Der Käufer eines fast neuwertigen Gebrauchtwagens darf erwarten, ein geringfügig genutztes, aber ansonsten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.10.2000

Das Landgericht hat die auf Zustimmung zur Ausstrahlung zweier Gegendarstellungen im Gemeinschaftsprogramm …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.10.2000

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen des Erwerbs von Geschäftsanteilen an der D eG (im folgenden: D) aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.10.2000

Die Kläger nehmen die Beklagten wegen des Erwerbs von Geschäftsanteilen an der D eG (im folgenden: D) aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.10.2000

Der Klägerin steht aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes gem. den §§ 398, 611, 675 BGB ein Honoraranspruch …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 12.10.2000

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 11.10.2000

Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Prognoserisiko bei der Schadensberechnung auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.10.2000

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.10.2000 LS

Aus der sich aus §§ 32 Abs. 2 StVZO, 22 Abs. 2 StVO ergebenden Maximalhöhe von 4 Metern für Fahrzeuge folgt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.10.2000

Die form- und fristgerecht eingelegte und auch im übrigen zulässige Berufung des Klägers hat nur insoweit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 10.10.2000 zitiert von 1

Hausverbot in Lebensmittelmarkt

Entgangener Gewinn in Höhe ausgelobter Beträge für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen