§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.806 Entscheidungen) – Seite 383

OLG Köln Urteil 12.01.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat im Ergebnis zutreffend einen Räumungsanspruch der Klägerin gegen den Beklagten bejaht und …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.1998 zitiert von 2

Der Beklagte ist vom Amtsgericht Detmold (11 VI 271/96) als Nachlaßpfleger für die unbekannten Erben des am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 09.01.1998

Die zulässige Berufung der Beklagten zu 1) hat überwiegenden Erfolg, das zulässige Rechtsmittel der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.1998

Die Berufung des Beklagten ist - soweit sie nicht wegen des Unterhaltes für den Monat Juli 1995 im …

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 09.01.1998 LS

Ein Bordellbetrieb in der benachbarten Doppelhaushälfte in einer Wohnstraße ist wegen der damit verbundenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.01.1998 zitiert von 1

Aus der im Jahre 1980 geschlossenen Ehe der Parteien ist das am 8. Februar 1981 geborene Kind ... …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.01.1998

Die Berufung der Beklagten zu 2) ist zulässig, hat jedoch in der Sache selbst nur insoweit Erfolg, als die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.12.1997

Die aus abgetretenem Recht geltend gemachte Honorarforderung der Klägerin hat nur in Höhe von insgesamt …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.1997

Der Kläger wehrt sich mit seiner Klage gegen das Bauvorhaben der Beigeladenen in H.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.12.1997

Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 19.12.1997 zitiert von 5

Die Kläger wenden sich gegen eine dem Vater des Beigeladenen erteilte Baugenehmigung des Beklagten für einen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.12.1997 zitiert von 2

Das Landgericht hat - im Ergebnis - zu Recht die Klage abgewiesen, mit der die Klägerin gegen den Beklagten …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.12.1997

Die zulässige Berufung der Beklagten hat, soweit sie sich gegen die Unterhaltsherabsetzung für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.12.1997

Das Landgericht ist mit zutreffenden Erwägungen zu dem Ergebnis gelangt, daß dem Kläger …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 18.12.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.1997

Der Klägerin steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf Zahlung von 14.953,72 DM nicht zu

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 17.12.1997

Die Berufung des Klägers hat überwiegend Erfolg; dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Minderungsrecht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.12.1997

Der 1931 geborene Kläger unterzog sich am 5. September 1994 in der m. des Krankenhauses M. der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.12.1997

Das Landgericht hat der Klage - mit zutreffender Begründung - zu Recht stattgegeben

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.12.1997

Die form- und fristgerecht eingelegten sowie prozeßordnungsgemäß begründeten Berufungen sind sachlich nicht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.12.1997 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.12.1997

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen, weil die Klägerin den behaupteten …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 09.12.1997 zitiert von 32

Der Rat der Klägerin beschloß am 13. Dezember 1988 das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt L. und beauftragte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 08.12.1997 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus Anlaß eines Verkehrsunfalles, der sich am 00.12.1994 in X. ereignete

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 08.12.1997 zitiert von 2

Der Kläger stieß mit seinem Pkw T. am 00.05.1996 in C. bei dem Versuch, vom Parkplatz der Post kommend nach …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.12.1997 zitiert von 11

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 130b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.1997

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 130b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 04.12.1997

Die zulässige Berufung des Klägers, die nur gegen die zugunsten der Beklagten zu 1.) (im folgenden: Beklagte) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.12.1997

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1997

Das Urteil des Landgerichts entspricht der Sach- und Rechtslage, das Berufungsvorbringen rechtfertigt keine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1997

Entgegen der Auffassung des Landgerichts steht dem Kläger gegen die Beklagte der der Höhe nach unstreitige …

Zivilrecht

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 02.12.1997

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.12.1997 zitiert von 6

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 28.11.1997

- von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen -

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.1997 zitiert von 7

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß gemäß § 130 a VwGO, dessen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Die Klägerin suchte am Spätnachmittag des 27. Dezember 1993 den Beklagten zu 1., ihren langjährigen Hausarzt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Das Landgericht hat die Beklagte mit zutreffenden Erwägungen zur Zahlung verurteilt

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 25.11.1997 LS

Besteht Anlass für einen Thromboseverdacht, gehört es zu den elementaren Behandlungsgeboten, dem nachzugehen.

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.1997

Die Antragstellerin wendet sich im Normenkontrollverfahren gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1997

Das Landgericht hat die auf Zahlung einer BTX-Anbietervergütung in Höhe eines Betrages von insgesamt …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1997

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung zu Recht Ansprüche des Klägers gegenüber den Beklagten …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.1997 zitiert von 3

Wegen des erstinstanzlichen Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils (Seite 2 bis 5) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Aachen Urteil 18.11.1997

Von einer Tatbestandsdarstellung wird gemäß § 495 a der Zivilprozeßordnung (ZPO) abgesehen

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.1997 zitiert von 26

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks A. 16 (Gemarkung B. Flur 5 Flurstück 468, 471 und 479)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 07.11.1997

Über den in erster Instanz in Höhe von 73.365,84 DM anerkannten Betrag hinaus ist die Beklagte verpflichtet …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Der Klägerin steht gegenüber der Beklagten der mit der Klage verfolgte Anspruch nach bereicherungsrechtlichen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist aufgrund der von der Klägerin bei ihr abgeschlossenen Berufshaftpflichtversicherung für …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 04.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist nach § 8 Abs. 3 des am 1. Januar 1970 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neugliederung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen