§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.808 Entscheidungen) – Seite 405

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Der von der Beklagten geltendgemachte Einwand der Unterversicherung greift entgegen der Auffassung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Der geltend gemachte Anspruch steht dem Kläger aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.06.1993

Das Landgericht hat zu Unrecht die Beklagte zur Zahlung des Mehrwertsteuerbetrages verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Der Beklagte ist der Klägerin aus §§ 823 Abs. 1, 847 BGB zur Zahlung eines angemessenen Schmerzens-geldes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.1993

Die zulässige Berufung der Beklagten ist be-gründet

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 01.06.1993

Die Parteien sind seit dem 15.11.1982 rechtskräftig geschiedene Eheleute - 42 F 283/81 AG Stade -, Aus der …

Familienrecht Abgeändert

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 28.05.1993

Die Klägerin erlitt als Autofahrerin am 27.11.1991 gegen 13.45 Uhr einen Verkehrsunfall, bei dem ein …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Über die ihm zuerkannten Beträge hinaus stehen ihm gegen die Beklagte nach dem Vertrags-inhalt keine weiteren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1993

Die Beklagte war entsprechend dem im Berufungsrechtszug präzisierten Klageantrag zur Unterlassung zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.05.1993

Der Klägerin stehen nach der Kündigung des von den Parteien im März 1990 geschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die Klägerin litt seit Jahren unter Wirbelsäu-lenbeschwerden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg, weil das angefochtene Urteil zu Recht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewie-sen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.05.1993

Nachdem der Kläger seine Berufung zur Widerklage der Beklagten zu 2) zurückgenommen hat, war über sein …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 13.05.1993

Die Eltern des Antragstellers waren aufgrund notariell beurkundeten Pachtvertrages vom 17.2.1975 (UR.Nr. xxx …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3.Zivilsenat Urteil 12.05.1993

Am 21.10.88 wurde die Klägerin in der orthopädischen Klinik der Beklagten an der linken Hüfte operiert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.05.1993

Dem Kläger steht kein weitergehender Anspruch auf Schmerzensgeld gegen die Beklagten zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Der Kläger, geboren am 14.1.1974, ist der Sohn des Beklagten

Familienrecht

OLG Köln Urteil 06.05.1993

Die Berufung ist auch unter den besonderen Voraus-setzungen des § 513 ZPO zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.1993

Der Kläger hat gegen den Beklagten aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen Anspruch auf Zah-lung von …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 05.05.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 I ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.05.1993

Zu Recht hat das Landgericht entschieden, daß der Kläger die an die Beklagte gezahlte Maklerprovision nicht …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Die nach §§ 511, 511 a ZPO statthafte Berufung der Klägerin, mit der sie ein weiteres Schmerzensgeld von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.1993

Berufung und Anschlußberufung sind zulässig

Zivilrecht

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 27.04.1993

Sowohl die Berufung der Beklagten als auch die Anschlußberufung des Klägers haben in der Sache keinen Erfolg

Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.1993

Das Landgericht hat die Widerklage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.04.1993

Der Kläger macht gegen die Beklagte, eine Bank, aus abgetretenem Recht seiner Ehefrau einen An-spruch auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.04.1993

Die Beklagten waren nach Maßgabe des Tenors zur Unterlassung der beanstandeten Werbung zu verurteilen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.04.1993

Die Parteien streiten um Steuerberaterhonorar

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.04.1993 zitiert von 1

Der Kläger verlangt aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 23.09.1991, für dessen Folgen die Beklagte als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.04.1993

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Unrecht der Klage stattgegeben

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.04.1993

Am 21. Juli·1986 zog sich der Kläger eine tiefe Schnittwunde am·rechten Arm zu

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.04.1993

Die beiden zulässigen Rechtsmittel der Parteien bleiben in der Sache erfolglos; die Berufung des Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.04.1993

Die Klägerin unterzog sich am 8. April 1988 in der Hals-,Nasen- und Ohrenklinik der Universität B. einer …

Zivilrecht

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 21.04.1993

Die beiden zulässigen Rechtsmittel der Parteien bleiben in der Sache erfolglos; die Berufung des Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 19.04.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.04.1993

Nachdem die Beklagte glaubhaft gemacht hat, daß sie ohne ihr Verschulden gehindert war, die Frist zur …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 08.04.1993

Das Landgericht ist in dem angefochtenen, hiermit in Bezug genommenen Urteil zu Recht zur Klageabweisung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.04.1993

Die Kläger haben gegen den Beklagten keinen Anspruch auf Zahlung von 6.816,81 DM wegen Über-wachungs- und …

Zivilrecht

AG Nettetal Richterin am Amtsgericht Urteil 07.04.1993

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld aufgrund des Verkehrsunfalles vom 23.8.1991, der sich gegen 22.55 Uhr auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.04.1993

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sa-che keinen Erfolg, da das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.04.1993

Die zulässige Berufung des Beklagten, die sich nur gegen die Verurteilung zur Zahlung des vollen Mietzinses …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 01.04.1993 zitiert von 1

Am 15.12.1990 verursachte der Beklagte mit dem Pkw Porsche 911 Carrera 2 des Klägers einen Verkehrsunfall

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.03.1993

Das Landgericht hat die Beklagte zu Recht zur Zah-lung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an die Klägerin …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.03.1993

Die Klägerin produziert und vertreibt unter an-derem hinterbeinlose Stahlrohrstühle

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 25.03.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 24.03.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes, wird abgesehen (§ 543 Abs · 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 22.03.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 22.03.1993

Der Kläger bewirtschaftet einen landwirtschaftlichen Betrieb mit Milchviehhaltung, den er während des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen