Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 713 ZPO – Seite 92
Zivilprozessordnung
20.788 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 713 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.788 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlender Zugang eines Mieterhöhungsverlangens vor …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung eines Formularmietvertrages hinsichtlich des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis · Nachweis der aufgrund des Versicherungsfalles geschuldeten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Rückzahlung der Kostenzahlung einer Rechtsschutzversicherung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rückwirkender Ausschluss der Ablaufhemmung nach § 171 Abs. … · Lebenspartner einer gleichgeschlechtlichen … · Einkommensteuerrechtliche Nichtanerkennung eines …
Steuerrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Lackierungs- und …
Zivilrecht
Erforderlichkeit eines Grundurteils über den restlichen … · Nachholung des Grundurteils im Zurückweisungsbeschluss des …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision zweier jeweils rückwärts ausparkender Kfz auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachmangel bei drohender Betriebsuntersagung · Zurechnung einer Arglist des Fahrzeugherstellers
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beschreibung einer geringeren Häufigkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Irreführende Werbeaussage über ein Arzneimittel bei … · Werbung mit dem Vorliegen von positiven direkten … · rechtsmissbräuchliches Handeln des antragstellenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsanspruch bei unerlaubter …
Zivilrecht Abgeändert
anwendbare Vertriebsvorschriften beim … · Apothekenbegriff nach deutschem Recht · Rechtsmissbrauch bei Mehrfachverfolgung desselben Verstoßes …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verkehrsunfall · Schadensersatz · StVG · Verschuldensverteilung · Erfüllung durch Leistung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen