Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 730 ZPO
Zivilprozessordnung
47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 730 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
47 Entscheidungen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Rechtsnachfolge bei Antrag auf Umschreibung …
Zivilrecht Aufgehoben
Anspruch des Sicherungsgebers auf Austausch der Sicherheit …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Anwaltsberufsrecht · Kostenfestsetzung · Rechtsnachfolge · Verfahrenskosten · Beigeladene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ist eine zur Insolvenztabelle angemeldete Forderung nicht bestritten, so hat der Urkundsbeamte der …
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht