Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 731 ZPO
Zivilprozessordnung
72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 731 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
72 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Richtlinie 93/13/EWG · Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · An eine Fremdwährung gebundener Hypothekendarlehensvertrag · Klage des Verbrauchers auf Feststellung der Nichtigkeit des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Schadensminderungspflicht bei PTBS-Diagnose
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kostenentscheidung nach Berufung nur eines Streitgenossen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Teilnahmerecht an Betriebs- und Personalversammlung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Richtlinie 93/13/EWG · An eine Fremdwährung gebundenes Hypothekendarlehen · Art. 6 Abs. 1 · Art. 7 Abs. 1
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsnachfolge bei Eintritt des Erwerbers eines … · Nachweis des Eintritts in den Pachtvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung eines Räumungsvergleichs · Entfernung des Inventars
Zivilrecht Abgeändert
Bestimmtheit des Antrags
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klauselerteilung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
gegen den Betriebsrat gerichteten Handlungstitel
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Vollstreckbarerklärung auf Betreiben eines … · Voraussetzungen für das Vorliegen gerichtlicher Willkür
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung und Beweisführung hinsichtlich der Höhe zu …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Firmenfortführung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachhaftung · Zeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstreckung der Unterwerfungserklärung nur auf Ansprüche … · Erteilung der Klausel an den Zessionar als Rechtsnachfolger · Rechtsbehelf des Schuldners
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundschuldabtretung · Vollstreckungsklausel · Rechtsnachfolge · Beurkundungsgesetz · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehörsverstoß bei Nichtberücksichtigung einer fristgerecht … · Auslegung einer Zwangsvollstreckungsunterwerfungserklärung …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen