Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 756 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
842 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 756 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
842 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anmeldung einer Zug um Zug-Forderung zur Insolvenztabelle
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erstreckung der Wirkungen einer Kaufpreisminderungsklage …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung eines entgangenen Gewinns
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Untersuchung des behaupteten Mangels durch den Verkäufer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zug-um-Zug-Vergleich · Vollstreckungsvoraussetzungen · Bestimmtheit der Leistung · Gerichtsvollzieherweigerung · Anbot der Gegenleistung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verjährung trotz Hemmung durch Mahnbescheid wegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadenersatzanspruch gegen Gründungskommanditisten wegen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Versteuerung als Betriebseinnahme · Anrechnung von Steuervorteilen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung von Steuervorteilen auf den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
12 U 336/13 -
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung der Gerichtsvollzieher- und Anwaltskosten für …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachmängelhaftung · Ausschluss der Gewährleistung · Kaufvertrag · Gewerblicher Käufer · Rückabwicklung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rücktritt vom Kaufvertrag · Sachmangel · Nutzungsersatz · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Schuldverschreibung · Zinsanspruch · Inhaberpapier · Zinsschein · Vertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht