Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 755 ZPO
Zivilprozessordnung
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 755 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Zivilrecht
Richtlinie 93/13/EWG · Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 · An eine Fremdwährung gebundener Hypothekendarlehensvertrag · Klage des Verbrauchers auf Feststellung der Nichtigkeit des …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Voraussetzungen der öffentlichen Zustellung an den …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Richtlinie 93/13/EWG · An eine Fremdwährung gebundenes Hypothekendarlehen · Art. 6 Abs. 1 · Art. 7 Abs. 1
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Öffentliche Zustellung der Ladung zum Termin der Abgabe der … · öffentliche Zustellung der Rechtsbeschwerdeschrift und der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Anwaltsberufsrecht · Kostenfestsetzung · Rechtsnachfolge · Verfahrenskosten · Beigeladene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Voraussetzungen eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes …
Zivilrecht