Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 753 ZPO
Zivilprozessordnung
150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 753 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
150 Entscheidungen
Wahrung der Formanforderungen bei Nutzung eines besonderen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Nutzungspflicht des amtlichen Formulars für Vollstreckungsaufträge auch bei öffentlich-rechtlichen …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Dokumentenpauschale · GvKostG · elektronische Einreichung · Vollstreckungsverfahren · Kostenersatz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 · Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung … · Art. 94 Abs. 1 · Verordnung (EG) Nr. 340/2008
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übermittlung an Gerichtsvollzieher in Papierform oder ggf. …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Formerfordernisse des Vollstreckungsauftrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher · Zustellung per § 840 ZPO · Dokumentenpauschale · elektronische Verfahrensführung · Kostenrechnung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um den Ansatz einer Dokumentenpauschale nach Nr. 700 Ziff. 1. b) KV GvKostG
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dokumentenpauschale · Gerichtsvollzieher · Zustellung · KV 700 GVKostG · § 133 Abs. 2 ZPO
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
elektronische Einreichung · Vollstreckungsantrag · ZPO § 130a · JBeitrG § 7 · sicherer Übermittlungsweg
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Übermittlung des Auftrags im elektronischen Rechtsverkehr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
ZPO § 130a · elektronischer Vollstreckungsantrag · qualifizierte elektronische Signatur · Titelersetzung · Sicherheitsstandard
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronischer Rechtsverkehr · Schriftform · Vollstreckungsantrag · Dienstsiegel · ZPO
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Übermittlung des Zwangsvollstreckungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vollstreckungsantrag · elektronische Einreichung · JBeitrG · ZPO · Dienstsiegel
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vollstreckungsgegenklage · Zuständigkeitsänderung · Rechtsnachfolge · Vergleichswirkung · Verfahrenseinstellung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzverfahren · Zwangsvollstreckung · ungerechtfertigte Bereicherung · Aufrechnung · Vermögensauskunft
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Einreichung …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den elektronisch einzureichenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines Dienstsiegels
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Formerfordernis im elektronischen Rechtsverkehr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben