§ 756 ZPO – Rechtsprechung (842 Entscheidungen) – Seite 17

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 02.08.2005

Sittenwidrige Schädigung: Schadensersatzanspruch gegenüber einer Aktiengesellschaft wegen der Vortäuschung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Paderborn Urteil 29.07.2005

Die Kläger begehren nach Widerruf eines Darlehensvertrages die Rückzahlung der bereits eingezahlten Zins- und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 15. Oktober 2003 gegen 13.00 Uhr auf der ...straße …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Mit schriftlichem Vertrag vom 21.1.1996 erteilten der Kläger und seine Ehefrau der Beklagten den Auftrag zur …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Tübingen Urteil 30.03.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rückabwicklung eines am 17.4.2002 im Teppichknüpfzentrum Tavas/Türkei bei der Beklagten …

Zivilrecht

LG Kleve Beschluss 09.02.2005

Die Gläubigerin ist Inhaberin eines Titels vom 29. Mai 2002, wonach die Schuldnerin aufgrund Wandlung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Freiburg Urteil 28.01.2005

Der Kläger macht mit der Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der vom Beklagten betriebenen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Münster Urteil 22.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung des Vertragspreises für gelieferte Garne sowie auf Zahlung von …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Kläger verlangen im Wege des Rücktritts und Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Duisburg Urteil 11.10.2004

Die Klägerin ist Amateur-Dressurreiterin

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.09.2004

Kaufvertrag über 2 Eigentumswohnungen

Stillschweigende Zusicherung der Eignung für Wohnzwecke

Zivilrecht Abgeändert

AG Syke Urteil 27.09.2004 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Zweibrücken Urteil 02.08.2004 zitiert von 1

Die Parteien schlossen unter Vermittlung der Autohaus

Zivilrecht

LG Köln Urteil 14.07.2004

Am 06.06.2003 schloss der Beklagte mit der Klägerin einen notariellen Kaufvertrag über seinen im Grundbuch …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 24.06.2004

Das AG Stuttgart hat am 13.06.1995 einen Vollstreckungsbescheid gegen den Schuldner erlassen

Zivilrecht

AG Borken Urteil 02.06.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche im Zusammenhang mit einem Pferdekauf

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 26.05.2004 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes Kraftfahrzeug wegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kassel 4. Zivilkammer Urteil 27.04.2004

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus einem Kaufvertrag über ein gebrauchtes …

Zivilrecht

AG Menden Urteil 03.03.2004

Die Klägerin kaufte bei der Beklagten in deren Filiale in Dortmund-Aplerbeck am 05.03.2002 die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 17.02.2004 LS zitiert von 4

Gerät der Auftraggeber mit der Annahme der Mängelbeseitigung in Verzug, darf er gleichwohl - gemäß der …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 12.12.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten zur Vorbereitung eines Schadensersatzprozesses, im Rahmen dessen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.09.2003

Mit schriftlichem Vertrag vom 11.12.2000 kaufte der Kläger vom Beklagten, der gewerbsmäßig mit gebrauchten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 15.09.2003 zitiert von 2

Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind gegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 10.04.2003

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Wandelung eines Neuwagen-Kaufvertrages in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 14.11.2002 LS

Der Bereicherungsschuldner schuldet bei Belastung des Gegenstandes der Bereicherung nicht deren Beseitigung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.11.2002 zitiert von 1

Der Einspruch des Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Landgerichts vom 10.10.1991 ist zulässig

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Beschluss 10.04.2002

Die Schuldnerin ist mit Versäumnisurteil der 4.Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg vom 27.04.2001 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 30.10.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte gemäß §§ 651, 634 Abs. 1 Satz 3, Abs. 4, 467, 367 BGB nach vollzogener …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.03.2001 zitiert von 2

Zu Recht hat das Landgericht die Beklagte in dem mit der Berufung angegriffenen Urteil zur Rückzahlung des …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 15.02.2001

Gebrauchtwagenkauf: Pflicht zur Aufklärung über eine Neulackierung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 14. Zivilsenat Urteil 20.09.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.04.2000 zitiert von 1

Dem Kläger steht aus der von ihm berechtigterweise erklärten Wandlung des Kaufvertrages vom 27.06.1994 der …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 05.07.1999

Die Gläubigerin betreibt die Zwangsvollstreckung gegen die Schuldner aus dem Urteil des Amtsgerichts …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.06.1999

Die form- und fristgerecht eingelegte und auch im übrigen zulässige Berufung des Klägers hat hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.11.1998

Die Beklagte ist verpflichtet, an den Kläger 11.486,60 DM gegen Rückgabe des Wohnanhängers Hersteller Hobby …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.1996 zitiert von 1

Das Landgericht hat den Beklagten in dem angefochtenen Urteil zu Recht zur Rücknahme des an den Kläger …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.06.1995

Die zulässige Berufung der Beklagten hat nur insoweit Erfolg als sie zur Zahlung des Kaufpreises nur Zug um …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.04.1992

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Bonn vom 18.12.1989 - 9 0 469/89 - ist der Schuldner verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.11.1990 zitiert von 2

Die Firma D AG hatte den Gläubiger für eine Beteiligung an der Firma D2 KG, deren persönlich haftender …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.09.1981

Der Kläger kaufte am 5. Oktober 1979 den im Tenor bezeichneten fabrikneuen Pkw der Marke ... von der …

Zivilrecht Abgeändert