bloßer Hinweis auf Möglichkeit der Unterbringung des … · vielmehr muss Vornahme schützender Maßnahmen sichergestellt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 765a ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
537 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 765a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
537 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
sittenwidrige Härte des Insolvenzbeschlags
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ruhen der Verjährung der Vollstreckung eines Ordnungsmittels
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit der Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zuständigkeit des Prozessgerichts bei Streit über die …
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Berücksichtigung unerhaltsberechtigter Personen und … · Erhöhungsmöglichkeiten · Berücksichtigung von Fahrten zur Arbeitsstätte · vollständige Unpfändbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Über das Vermögen des Schuldners wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Paderborn vom 02.08.2012 das …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollstreckungsschutz bei fehlender Ersatzwohnung · Vorrang der Gläubigerinteressen im Rahmen der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Vorbeugender Eilrechtsschutz gem § 32 Abs 1 BVerfGG gegen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Halbierung einer festgesetzten Ordnungshaft
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ruhen der Vollstreckungsverjährung nach … · Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Gefahr für Leib und …
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
hier: Vollstreckung gegen Organmitglied jedenfalls bei … · Berücksichtigung des möglichen Wegfalls des Beugezwecks … · keine Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beschränkte Vollstreckung eines Zuschlagsbeschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung von Art 2 Abs 2 GG möglich · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen der einstweiligen Einstellung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen