Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 767 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.769 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 767 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.769 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung von …
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die einem Geschäftsbesorger für die rechtliche Abwicklung eines Grundstückserwerbs im Rahmen eines …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Schadensersatzansprüche einer … · Bindung des Bauträgers durch Leistungsbeschreibungen · Wirksamkeit einer Haftungsfreizeichnungsklausel im …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer wirksamen Kündigung des … · Verwirkung der Vertragsstrafe bei einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch · Kostenfestsetzungsbeschluss · Verjährung · Zwangsvollstreckung · Nachtragsverwaltung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatsexamen · Prüfungsbeurteilung · Verjährungsrecht · Widerspruchsverfahren · Zulassung zur Wiederholungsprüfung
Verwaltungsrecht
Aufrechnung · Kostenfestsetzung · SGB II · Zwangsvollstreckung · Einstweilige Einstellung
Sozialrecht
TVöD-Anwendung · Tarifvertrag · Differenzvergütung · Arbeitsvertrag · Feststellungsurteil
Arbeitsrecht
Anforderungen an den Widerspruch des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verfahrensaussetzung wegen eines Verfahrens über die …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung für einen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Vollstreckungsgegenklage wegen Inanspruchnahme aus …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Vollstreckungsgegenklage · Schiedsspruch · Forderungsinhaberschaft · Abtretung · Aufrechnung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verzicht auf den Nachweis der Fälligkeit
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht
Abdingbarkeit der Kündigungsfrist für den Grundschuldbetrag
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Nachweis der Kenntnis des Verkäufers vom Vorliegen des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachlich-rechtliche Einwendungen gegen die Erstattung von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vollstreckungsabwehrklage bei Einwendungen gegen die …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit des Kaufvertrages bei lediglich …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beantragung eines Mahn- und Vollstreckungsbescheids im …
Strafrecht Revision verworfen