Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 767 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
1.769 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 767 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.769 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Beweislast bei Bescheinigung der Zustellung des … · erstmalige Kenntniserlangung von dem Titel im … · Verbot der révision au fond bei betrügerischer … · Erkennen der Betrugshandlung erst nach Rechtskraft des …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung · Verwirkung · Zuständigkeit · Vollstreckungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · Beschränkung des Widerspruchs durch eigenverwaltenden …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der Restschuldbefreiung nach englischem …
Rechtsfolgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Internationales Insolvenzrecht · Zuständigkeit nach EG-InsO · Zwangsvollstreckung · Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen · Verordnung (EG) Nr. 1346/2000
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsbeschränkende Vereinbarung als Einrede · Auslegung der Erklärung einer Bank als …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Grundstückseigentümers bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
treuwidriges Verhalten des Schuldners bei Ablehnung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Fehlen der erforderlichen Zulassungsverfügung der … · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungsanspruch aus dem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachhaftung · Zeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben
Der Antragsteller ist der Vater des am 18.03.2002 geborenen Kindes E aus C2 (im Folgenden: das Kind)
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Aufrechnungsverbot gegenüber Unterhaltsforderungen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens gegen den … · Reichweite des Konterkarierungsverbots
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verbindung einer Teilleistungsklage mit einer Klage auf … · Anspruch auf Ersatz der Grundsteuern bei Eigennutzung · Schadensersatzanspruch bei zeitweisem Leerstand
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Feststellung von Verzugszinsforderungen zur Insolvenztabelle
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben