Arbeitsrecht
Urteile zu § 769 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 769 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
445 Entscheidungen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsklage bzw einstweilige Anordnung auf Unterlassung … · zulässiger Gegenstand · Beitreibung von Beiträgen und Säumniszuschlägen · vorherige Festsetzung durch Verwaltungsakt erforderlich
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
zulässige Einwendungen im Hinblick auf die Vollstreckung … · Auslegung von § 47 Abs. 4a Satz 1 BImschG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Titelumschreibung auf den ehemaligen Kommanditisten · Einwendung der Haftungsbeschränkung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verpflichtung zur Vornahme einer schlicht-hoheitlichen … · Einwände gegen den materiellen Anspruch
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anfechtbarkeit von Beschlüssen über die einstweilige … · Aussetzung einer Vollstreckungsabwehrklage im Hinblick auf …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Vollstreckungsgegenklage · Bindung des Beschwerdegerichts
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erhöhung bei verbundenem Antrag auf einstweilige … · Erhöhung durch vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Besuch der Berufsfachschule für Sozialassistenz als … · Abschluss als "staatlich geprüfter Sozialassistent" als … · Vergleichbarkeit des gestuften Schulbesuchs mit den sog. …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerdemöglichkeit · jederzeitige Abänderbarkeit durch das Gericht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen