Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 771 ZPO
Zivilprozessordnung
264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 771 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
264 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Umständen im …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Mieteinnahmen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zum Wiederaufleben einer Forderung wegen Rückgewähr des … · Absicherung einer Steuerforderung durch ein Arrestpfandrecht · Fehlen einer anfechtbaren Rechtshandlung bei …
Steuerrecht Aufgehoben
Wahrung der schutzwürdigen Belange des teilungsunwilligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozessführung gegen den ehemaligen Treuhänder "mit Wirkung …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Klägerin ein Aussonderungsrecht an von ihr abgetretenen …
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Streitig ist, ob unselbständige (nichtrechtsfähige) Stiftungen, die zivilrechtlich nur durch ihren …
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Betreiben der Wiederversteigerung nach einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zulässigkeit des Teilungsversteigerungsverfahrens für die …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen