Einwendungen gegen Bestandskraft des Grund-VA · maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 781 ZPO
Zivilprozessordnung
56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 781 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Beseitigung von Baumängeln
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beschwer des Klägers bei Ausspruch des Vorbehalts der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Qualifizierung der nach dem Erbfall fällig werdenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Stellung des vom Erblasser im Berufungsverfahren …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollstreckung aus unrichtigem Vollstreckungsbescheid bei …
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Eröffnungsantrag des Nachlassgläubigers
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anwaltsberufsrecht · Kostenfestsetzung · Rechtsnachfolge · Verfahrenskosten · Beigeladene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung · Nachlassverteilung · Grundstücksrecht · Sachenrecht · Vermögensübertragung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erbenhaftung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht