Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 785 ZPO
Zivilprozessordnung
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 785 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Erforderlichkeit einer pflichtgemäßen Ermessensausübung bei … · fehlerfreies Auswahlermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Beschwer des Klägers bei Ausspruch des Vorbehalts der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Titelumschreibung auf den ehemaligen Kommanditisten · Einwendung der Haftungsbeschränkung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Qualifizierung der nach dem Erbfall fällig werdenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Abgeändert
Stellung des vom Erblasser im Berufungsverfahren …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Revision bei gesetzlicher Erbschaft des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtschutzinteresse bei Angebot der Herausgabe des …
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Klage abgewiesen
Anwaltsberufsrecht · Kostenfestsetzung · Rechtsnachfolge · Verfahrenskosten · Beigeladene
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung · Nachlassverteilung · Grundstücksrecht · Sachenrecht · Vermögensübertragung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben