Inkassounternehmen · Untersagung, interne Kontoführungskosten gegenüber …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 788 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
660 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 788 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
660 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Die Klägerin führte gegen die Beklagte vor dem Landgericht Essen einen Rechtsstreit (AZ: 6 0 248/18)
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erfüllung · Holschuld · Erledigung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Einstellung der Räumungsvollstreckung wegen der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bereicherungsanspruch einzelner Wohnungseigentümer · Ersatz der Verzugsschäden bei Ungültigerklärung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Inaugenscheinnahme als Duldungsverfügung · Kosten der Hinzuziehung eines Gerichtsvollziehers und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsanwaltskosten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Einwendung des Unterhaltsverzichts · fehlende Übersetzung · ordre public
Familienrecht
Erinnerung im Kostenfestsetzungsverfahren · "Kosten im Zwangslizenzverfahren" · während eines noch nicht rechtskräftigen … · auch noch im Erinnerungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Kosten für Einholung einer Vermögensauskunft und Einholung …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht