§ 793 ZPO – Rechtsprechung (1.434 Entscheidungen) – Seite 21

LG Verden (Aller) Beschluss 07.04.2008

Die Beschwerdeführerin betreibt die Zwangsvollstreckung gegen die Beschwerdegegnerin aus dem vollstreckbaren …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Beschluss 31.03.2008

Die Gläubigerin betreibt gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des OLG Köln vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.03.2008

Der Antrag des Klägers vom 15.10.2007, ihn nach § 887 ZPO zu ermächtigen, die den Beklagten nach dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 25.03.2008 zitiert von 1

Durch Teilurteil des Landgerichts Köln vom 29. November 2004 ist der

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Mönchengladbach Beschluss 19.03.2008

Mit Beschluss vom 10. September 2003 hat das Amtsgericht über das Vermögen des Schuldners wegen …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 12.03.2008 zitiert von 1

Die Einwände der Schuldnerin, wonach die einstweilige Verfügung zu Unrecht ergangen ist, können der …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal Beschluss 22.02.2008

Durch die angefochtene Entscheidung, auf die im Übrigen verwiesen wird, hat das Amtsgericht – Rechtspfleger …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 21.02.2008 zitiert von 1

Die Gläubiger haben am 13. November 2007 einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.02.2008 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Festsetzung eines Zwangsgeldes und ersatzweiser Zwangshaft zur Durchsetzung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Aurich Beschluss 25.01.2008

Das Amtsgericht Leer hat durch Beschluss vom 11.12.2007 die Erinnerung der Gläubigerin vom 14.11.2007 gegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 09.01.2008

Das Amtsgericht hat die Erinnerung der Schuldnerin gegen den Anordnungsbeschluss vom 11. Mai 2007, in dem die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal Beschluss 08.01.2008

Auf Antrag der Beteiligten zu 1. hat das Amtsgericht - Rechtspflegerin - mit Beschlüssen vom 12. Februar 2007 …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Köln Beschluss 20.12.2007 zitiert von 1

Die gemäß §§ 793, 767 ff ZPO statthafte und auch den sonstigen Voraussetzungen nach zulässige sofortige …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.11.2007 zitiert von 10

Die Klägerin ist seit dem 10.05.1998 in der Kanzlei der Beklagten zu einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt € …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im vorliegenden Hauptsacheverfahren die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 19.11.2007 LS zitiert von 1

Zwangsvollstreckung in Wohnungseigentumssachen

Geltung der Vorschriften der ZPO

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Kleve Beschluss 23.10.2007

Durch Beschluß vom 15.05.2007, berichtigt durch Beschluß vom 31.05.2007, hat das Amtsgericht den …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.10.2007

Zu Recht hat das Arbeitsgericht im angefochtenen Beschluss die Anträge des Arrestbeklagten auf teilweise …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 18.10.2007

Denn gerade in Fällen, in denen – was wenig sinnvoll ist – wie hier kein eigenes Festsetzungsverfahren nach § …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 28.09.2007

Zwischen einer später in Insolvenz L. GmbH, die insbesondere Aufträge für die Fa

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Stuttgart Beschluss 28.09.2007 zitiert von 1

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung wegen einer Gesamtforderung in Höhe von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 26.09.2007

„Die Beklagte stellt den Kläger im Innenverhältnis von den ab Oktober 2003 fällig werden Ratenzahlungen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 19.09.2007 zitiert von 1

Durch mit vollstreckbarer Ausfertigung zur Zustellung durch den Gerichtsvollzieher versehener einstweiliger …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 29.08.2007

Durch Teilanerkenntnis- und Teilurteil des Landgerichts vom 14. Januar 1999 (Bl. 123 – 128 GA) in der Fassung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.08.2007

"Bisher fanden Sie auf dem Markt nur synthetisch hergestelltes Vitamin C mit Retardwirkung

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Wuppertal Beschluss 28.08.2007

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner wegen ihrer titulierten Forderung nebst Zinsen und Kosten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 10.08.2007 LS

Pfändbarkeit eines Anspruchs auf Herausgabe von Inhaberteilschuldverschreibungen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 09.08.2007

Zwangsvollstreckung: Vollstreckung wegen einer den Schuldner nur gegen Aushändigung einer …

Ermächtigung der Hauptzahlstelle zur Entgegennahme der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 09.08.2007

Zug-um-Zug-Vollstreckung: Annahmeverzug bei verweigerter Entgegennahme der angebotenen Staatsanleihe durch …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Krefeld Beschluss 08.08.2007

Über das Vermögen des Schuldners ist durch Beschluss des Amtsgerichts Krefeld vom 20.7.2005 wegen …

Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 31.07.2007

Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau, die Beteiligte , sind zu je einem halben Anteil Miteigentümer der …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Bonn Beschluss 15.07.2007

Die Gläubigerin vollstreckt gegen die Schuldnerin aus einem Vergleich des Landgerichts L vom 11.12.2007 (## O …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.07.2007

Der Gläubiger betreibt gegen den Schuldner die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsbescheid des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Beschluss 18.06.2007

Auf Antrag der Beteiligten zu 3) ordnete das Amtsgericht Krefeld die Zwangsversteigerung des oben genannten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 24.05.2007 zitiert von 3

Vollstreckungsimmunität bei der Zwangsvollstreckung aus gerichtlichen Titeln gegen fremde Staaten in deren …

Sekundäre Darlegungslast des Staates für deren hoheitlichen … · Parteibezeichnung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 23.05.2007

Auf Antrag des Beteiligten zu 1) wurde am 30.03.2006 das Insolvenzverfahren über dessen Vermögen eröffnet und …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 21.05.2007 zitiert von 1

Der Gläubiger hat am 04.04.2007 vor dem Amtsgericht -Familiengericht- Bad Segeberg einen …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 15.05.2007

Der Gläubiger hat gegen den Schuldner im Rechtsstreit 6 O 400/84 einen Kostenfestsetzungsbeschluss gemäß § 19 …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Wuppertal Beschluss 07.05.2007

Die Gläubigerin betreibt die Zwangsvollstreckung gegenüber der Schuldnerin auf Grund eines Versäumnisurteils …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm 10. Kammer Beschluss 03.05.2007 LS zitiert von 1

Die Festsetzung eines Ordnungsgeldes im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren, die

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Wuppertal Beschluss 02.05.2007

Mit Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vom 21. September 2006 hat der Gläubiger angebliche Forderungen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 25.04.2007 zitiert von 4

Die zulässige (§§ 793, 567 ff. ZPO) sofortige Beschwerde der Schuldner, der das Landgericht nicht abgeholfen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 19.04.2007 zitiert von 2

Die gemäß §§ 793, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 ZPO zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 12.04.2007 LS

Anforderungen an einen Vollstreckungstitel

Notwendiger Inhalt eines Urteilstenors und dessen Auslegung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 30.03.2007

Der Senat tritt den überzeugenden, durch das Beschwerdevorbringen nicht entkräfteten Gründen des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 14.03.2007 zitiert von 1

Über das Vermögen der Schuldnerin wurde auf ihren Antrag mit Beschluss vom 09.06.2005 das Insolvenzverfahren …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Bochum Beschluss 26.02.2007

Durch Beschluss vom 02.03.2005 wurde auf Antrag des Schuldners das Insolvenzverfahren wegen …

Insolvenzrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2007 zitiert von 18

Die Beklagte wehrt sich mit ihrer sofortigen Beschwerde vom 16.01.2007 gegen einen ihr am 03.01.2007 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm 7. Kammer Beschluss 21.02.2007 zitiert von 2

Der Gläubiger ist seit Jahren bei den Schuldnern als einer von zwei Messtruppführern im Außendienst tätig

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bochum Beschluss 19.01.2007

Unter dem 22.07.2003 stellte die Schuldnerin den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gem. § 305 InsO …

Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen