§ 794 ZPO – Rechtsprechung (1.161 Entscheidungen) – Seite 21

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 15.12.2004

Rückabwicklungsverlangen für einen Bankkreditvertrag zum finanzierten Immobilienfondsbeitritt

Kein Fortwirken einer Haustürsituation bei … · kein Einwendungsdurchgriff bei Grundschuldbestellung zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Zwangsvollstreckung der Beklagten aus den notariellen Urkunden des Notars …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.11.2004

Die Vergabekammer hat durch Beschluss vom 14. Oktober 2003 den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

Die Vergabekammer hat durch Beschluss vom 14. Oktober 2003 den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 21.09.2004

Die Antragstellerin machte gegen die Antragsgegnerin Ansprüche vor dem Schiedsgericht der S geltend

Zivilrecht

AG Duisburg Beschluss 04.08.2004

Die Erinnerungsführerin ist die Ehefrau des Schuldners, über dessen Vermögen am 16.3.2004 das …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 30.07.2004

Mit Urkunde des im Beschlusseingang genannten Notars vom 19. Februar 2002 kaufte der Beteiligte zu 5) von den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2004

Mit der vorliegenden Klage erstreben die Kläger, die Vollstreckung aus der notariellen Urkunde des Notars Dr. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 15.07.2004

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchführung einer Vollstreckungsgegenklage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 29.06.2004

Sofortige Zwangsvollstreckung in das belastete Grundstück des Erblassers

Nachweis der Rechtsnachfolge für die Umschreibung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 24.06.2004

Das AG Stuttgart hat am 13.06.1995 einen Vollstreckungsbescheid gegen den Schuldner erlassen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.06.2004 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Zwangsvollstreckung der Beklagten aus einer notariellen Urkunde vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.06.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung aus einer Bürgschaft in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.06.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.06.2004

Hinsichtlich der erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2004

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszug wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.05.2004

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 29. März 2004, an dem er festhält

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 06.05.2004

Vollstreckungsfähigkeit eines Prozessvergleichs

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.04.2004 zitiert von 2

Zugunsten der Beklagten wurde im Jahr 1993 ein Miteigentumsanteil an einem Hausgrundstück in M, verbunden mit …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.04.2004

Der dem Vergütungsverfahren zugrundeliegende Rechtsstreit vor dem Landgericht Dortmund ist durch eine …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.04.2004

Der dem Vergütungsverfahren zugrundeliegende Rechtsstreit vor dem Landgericht Dortmund ist durch eine …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.04.2004

Die Kläger nehmen die beklagte Bausparkasse mit dem Antrag in Anspruch, die Zwangsvollstreckung aus der …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 30.03.2004

„Zur Erledigung aller gegenseitigen Ansprüche verpflichtet sich der Beklagte, an die Klägerin 9.000,-- EUR zu …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 29.03.2004

Die Klägerin begehrte mit ihrer Klage vom beklagten Insolvenzverwalter zur Durchsetzung ihres dinglichen …

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 26.03.2004

Der Kläger ist Mitgesellschafter der M. Immobilien Verwaltungs GmbH & Co., Fennstraße 2 GdbR mit Sitz in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 26.03.2004 zitiert von 1

(von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG abgesehen)

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 12.03.2004 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 17. Juli 1997 in der Sitzung des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.03.2004 LS zitiert von 1

Der gute Glaube an einen gemäß §§ 171, 172 BGB gesetzten Rechtsschein wird nur dann geschützt, wenn der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 08.03.2004

Die Parteien waren Parteien des vor dem Landgericht Düsseldorf geführten Verfahrens umgekehrten Rubrums 4 O …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.03.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 17. Zivilsenat Beschluss 01.03.2004

OLG Köln – 17 W 48/04

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.02.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Zwangsvollstreckung der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Beschluss 19.02.2004 zitiert von 3

Die Schuldnerin wendet sich mit ihrer am 06. November 2003 beim Arbeitsgericht eingegangenen sofortigen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hannover Beschluss 28.01.2004

Mit Schreiben vom 10. 4. 2003, eingegangen am 15. 4. 2003 beantragte der Schuldner die Eröffnung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 26.01.2004

Rechtsanwaltskosten: Verhandlungsgebühr bei gerichtlicher Feststellung des Zustandekommens eines Vergleichs …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.01.2004

Dem vorliegenden Ordnungsmittelverfahren ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren vorausgegangen, das die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 20.01.2004

Die Gläubigerin betreibt gegen den Kläger die Zwangsversteigerung des im Rubrum genannten Grundstücks …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.01.2004

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 22.12.2003

Die Kläger begehren die Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung aus der Grundschuldbestellungsurkunde vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 09.12.2003

Er hat über die anerkannte Vergütung hinaus Anspruch auf Festsetzung der beantragten Vergleichsgebühr nach § …

Familienrecht Abgeändert