Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 797 ZPO
Zivilprozessordnung
155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 797 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
155 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kündigungserfordernis als Vollstreckungsbedingung · Erteilung einer einfachen Vollstreckungsklausel bei … · Prüfungsumfang im Klauselerteilungsverfahren
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Titelerschleichung durch einen ausländischen Beteiligten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entbehrlichkeit einer Rechtsnachfolgeklausel
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Beseitigung des Rechtsschutzbedürfnisses und Wegfall der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht