Zivilrecht
Urteile zu § 797 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
155 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 797 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
155 Entscheidungen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Schutz des Verwenders einer … · Aktivlegitimation des Titelgläubigers einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Vollstreckungsklausel für eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Abdingbarkeit der Kündigungsfrist für den Grundschuldbetrag
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rückforderungsanspruch des Grundstückseigentümers bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Privilegierung der zur Selbsttitulierung berechtigten … · begrenzte Fortgeltung ua für bereits eingeleitete … · einjährige Übergangsfrist ab 31.01.2013
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kindesunterhalt · Düsseldorfer Tabelle · Vollstreckbare Urkunde · Unterhaltsanpassung · § 1601 BGB
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Beurteilung der Sachdienlichkeit der Klageänderung in …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gläubigerbenachteiligung beim Eintritt des …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis trotz Vollstreckungsunterwerfung in … · Verweigerung der Zahlung in Höhe eines Minderungsverlangens …
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erstreckung der Unterwerfungserklärung nur auf Ansprüche … · Erteilung der Klausel an den Zessionar als Rechtsnachfolger · Rechtsbehelf des Schuldners
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Niederlassungsfreiheit · Notare · Staatsangehörigkeitsvoraussetzung · Art. 45 EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gehörsverstoß bei Nichtberücksichtigung einer fristgerecht … · Auslegung einer Zwangsvollstreckungsunterwerfungserklärung …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Forderungsübergang nach § 115 SGB X · kein Wille des Arbeitgebers zur Doppelzahlung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Wandelbarkeit des Unterhaltsstatuts
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen