§ 797 ZPO – Rechtsprechung (155 Entscheidungen) – Seite 3

Zulässigkeit der Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § … · Möglichkeit der einstweiligen Einstellung der … · Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Wirksamkeit eines …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2007

Die Kläger wenden sich gegen die Zwangsvollstreckung aus einer vollstreckbaren notariellen Urkunde

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2007

Die Parteien sind Gesellschafter der A GmbH

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 08.12.2006

Die Klägerin wendet sich mit der Vollstreckungsgegenklage gegen die Zwangsvollstreckung des Beklagten aus der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.11.2006

Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1) gegen den Beschluß des Landgerichts vom 26. September 2006 ist …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Oldenburg Beschluss 15.09.2006 LS

Ist der Schuldner in einem Wettbewerbsprozess zur Unterlassung verurteilt worden (Unterlassung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 11.09.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer durch Ehevertrag vom Kläger zu Gunsten der Beklagten …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.09.2006

Wir erkennen an, als Gesamtschuldner, der

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Freiburg Beschluss 05.09.2006

Der Beschwerdeführer ist in den Wohnungseigentumsgrundbüchern von S. Blatt 1050 bis 1068 als …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Der Kläger wendet sich aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau gegen eine von der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.04.2006

Der Kläger begehrt Versicherungsleistungen aufgrund eines Rechtsschutzversicherungsvertrages

Zivilrecht Aufgehoben

AG Duisburg Beschluss 26.01.2006 zitiert von 2

Auf Antrag der Gläubigerin vom 3. September 2004 ordnete der Rechtspfleger mit Beschluss vom 10. Oktober 2004 …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 10.11.2005

Wirksamkeit eines gerichtlichen Vergleiches gemäß § 278 Abs. 6 Satz 1 2. Alt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.09.2005 zitiert von 1

Vollmacht: Unwirksamkeit als Folge eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 20.05.2005

Die Beklagte betreibt die dingliche Zwangsvollstreckung wegen einer Forderung in Höhe von 70.000 EUR aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.12.2004

Der Kläger begehrt im Wege der Vollstreckungsgegenklage Feststellung der Unzulässigkeit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2004

Mit der vorliegenden Klage erstreben die Kläger, die Vollstreckung aus der notariellen Urkunde des Notars Dr. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2004 zitiert von 2

Zugunsten der Beklagten wurde im Jahr 1993 ein Miteigentumsanteil an einem Hausgrundstück in M, verbunden mit …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.04.2004

Die Kläger nehmen die beklagte Bausparkasse mit dem Antrag in Anspruch, die Zwangsvollstreckung aus der …

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 26.03.2004

Der Kläger ist Mitgesellschafter der M. Immobilien Verwaltungs GmbH & Co., Fennstraße 2 GdbR mit Sitz in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Göttingen Urteil 04.12.2003

Der Kläger wendet sich gegen die ihm seitens der Beklagten drohende Zwangsvollstreckung aus vollstreckbaren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 06.10.2003

Die Kläger wenden sich gegen die Zwangsvollstreckung aus einem notariellen Schuldanerkenntnis

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.09.2003 zitiert von 1

T. Haus und Grund H. GmbH (im folgenden: Gemeinschuldnerin) ist ein Unternehmen, dessen Gegenstand u.a. der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 07.08.2003

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen die Zwangsvollstreckung aus der Urkunde des Notars vom 23.12.1992 …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 04.04.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Vollstreckung aus einer notariellen Urkunde

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 26.02.2003

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 544 ZPO n.F. , 26 Nr. 5., 8. EGZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.2003

Die Klägerin macht die teilweise Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung der Beklagten aus den beiden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO n.F. …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.10.2002

Der Kläger begehrt mit seiner Klage, die Zwangsvollstreckung aus der vollstreckbaren notariellen Urkunde des …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 22.07.2002

Die Klägerin ist aufgrund Zuschlagsbeschlusses des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 28.08.2000 …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 01.07.2002

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung der beklagten Sparkasse aus einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 20.08.2001

Die Klage ist analog § 767 ZPO als prozessuale Gestaltungsklage, gerichtet auf die Feststellung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2001

Die Kläger [Klägerin zu 1) geb. am 14. April 1923; Kläger zu 2) geb. am 17. März 1922] sind Eigentümer des im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.11.2000 zitiert von 3

Zu notarieller Urkunde vom 24.05.1972 bestellte Frau G2 als damalige Eigentümerin der im Grundbuch von H …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 05.07.2000

Die Beklagte gewährte einer Fa

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 20.06.2000 zitiert von 3

Die Klägerin ist angestellte Lehrerin, geschieden und hat zwei erwachsene Söhne

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.01.2000

Die Klägerin erwarb durch notariellen Vertrag vom 16.07.1998 von dem Beklagten lastenfrei ein Hausgrundstück …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.11.1999

Die Beteiligte zu 1) bestellte im Jahre 1992 an ihren vorbezeichneten Grundstücken zugunsten der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 02.08.1999

Mit der vorliegenden Vollstreckungsgegenklage erheben die Kläger Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.09.1998

Zur Finanzierung des Kaufs eines Grundstücks durch die Klägerin zu 1., das an eine von dem Kläger zu 2. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.1996 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte, die ihn anwaltlich beraten und vertreten hat, auf Herausgabe der Handakten und …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 30.11.1995 LS

1) Anfechtbarkeit einstweiliger Anordnung in der Zwangsvollstreckung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.10.1995

B. Grundstücksgesellschaft mbH & Co

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.07.1995

Der Ehemann der Klägerin war Inhaber eines Betriebes für Garten- und Landschaftsbau, der 1989 seine Tätigkeit …

Zivilrecht