Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 804 ZPO
Zivilprozessordnung
73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 804 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
73 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erstreckung der Beschlagnahme auf alle Nebenrechte · Mitpfändung des Leistungsantragsrechts
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rangfolge der Staatsanwaltschaft · Eintragung einer Sicherungshypothek
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechtigung des Vollstreckungsgläubigers zur freihändigen …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Antrag eines Miteigentümers auf Teilungsversteigerung des …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Umschreibung auf den Rechtsnachfolger
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der Restschuldbefreiung nach englischem …
Rechtsfolgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Nachhaftung · Zeitraum
Arbeitsrecht Aufgehoben
Geltung des Prioritätsprinzips
Insolvenzrecht Aufgehoben