Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 829 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
410 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 829 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
410 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
hier: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pfändbarkeit eines Anspruchs eines Hafenlotsen in Bremen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pfändbarkeit von Überbrückungsgeld nach der Gesetzesänderung · Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Strafrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung eines zur Masse eines belgischen … · Direktanspruch eines belgischen Subunternehmers in der …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kosten für die Herstellung der erforderlichen Abschriften … · Abgrenzung der Sachentscheidungskompetenz zwischen …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Anforderung an die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Beantragung eines Mahn- und Vollstreckungsbescheids im …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Zwangsvollstreckungsverfahren: Geltendmachung des Einwands der Restschuldbefreiung nach englischem …
Rechtsfolgen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen