Zivilrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 84 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
95 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
95 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
einzelvertragliche Zusage · unzulässiger Klageantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kuss Honecker/Breschnew (Wort-Bild-Marke)" · zu Umfang und Wirkung der Vollmachtserteilung für ein … · wirksame Zustellung der Unterrichtung über den … · fehlender Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schriftformerfordernis
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der Zustellung des angefochtenen Urteils an den … · vorsorgliche bzw mündliche Berufungseinlegung
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Begriff der einheitlichen Straße
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Mindestarbeitslosengeldanspruch · Vorbereitungshandlung mit Außenwirkung · fehlende Gaststättenerlaubnis · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Vertretung durch 2 jeweils unabhängigen Verfassungsorganen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Auslegung von Vollmachten · Anforderungen an die Bezeichnung der absendenden … · Zweck von Zustellungsvorschriften · Kostenentscheidung bei mehreren unterschiedlich beteiligten …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellung an mehrere Prozessbevollmächtigte; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Darlegung der …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen