Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 85 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
3.105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.105 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Fristwahrung · beA-Technik · Berufungszulässigkeit · Kündigungswirksamkeit · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fristversäumnis · Formverstoß · elektronischer Rechtsverkehr · Versendung auf einem sicheren Übermittlungsweg gem § 65a …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Antrag auf Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · anwaltliche Verpflichtung zur Organisation einer Vertretung … · keine Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · Rückzahlung der Beschwerdegebühr -Erstattungsanspruch
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Vergleichsvorschlag · Werklohnanspruch · Zinsen · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Rechtskraft
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Planfeststellung · Straßenbau · Landwirtschaftliche Nutzung · Baulastübertragung · Trassierung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Planfeststellungsverfahren · Straßenbau · Baulastübertragung · Landwirtschaftliche Nutzung · Trassierung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Pflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Kontrolle …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die zweistufige Ausgangskontrolle …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten · Zurechenbarkeit des Verschuldens von Hilfspersonen
Sozialrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beaufsichtigung des anwaltlichen Büropersonals
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen