Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 85 ZPO – Seite 41
Zivilprozessordnung
3.106 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.106 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Gerichtliche Hinweispflicht auf unklare oder …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Terminsverlegungsantrag wegen Übernahme regelmäßiger …
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Vorabübersendung als Telefax
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen und Kontrolle der Übertragung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gegenbeweis der Unrichtigkeit eines Empfangsbekenntnisses · Darlegungsmangel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Begründungsanforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag …
Strafrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Revisionsbegründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Erkrankung des Prozessbevollmächtigten
Arbeitsrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Anforderungen an die Büroorganisation der Fristenkontrolle …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Fristenkontrolle bei Vorlage der …
Zivilrecht
Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Fristwahrung · Anforderungen an eine ordnungsgemäße Büroorganisation
Zivilrecht
"Bei Groß und Klein in aller Munde" · zum statthaften Rechtsmittel gegen eine Zurückweisung der … · Auslegung · keine fristgerechte vollständige Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Beginn der Telefax-Übermittlung eines 19-seitigen …
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zeitpunkt der Kenntnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht
Die Vermutung fehlenden Verschuldens bei der Versäumung der Beschwerdefrist infolge unzutreffender …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung verworfen
Anforderungen an eine fristwahrende Berufungsschrift … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in Ansehung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die anwaltliche Sicherung einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Erteilung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung nach Aktenlage bei Säumnis des … · Widerrufsfristbeginn ohne Widerrufsbelehrung · Widerruf von Darlehensverträgen zur Finanzierung der …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Stellung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Pflicht des Beschwerdegerichts zur Weiterleitung der mit …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall des Hindernisses · Akteneinsicht
Verwaltungsrecht
einschränkendes Korrektiv der Standortwahlfreiheit des …
Verwaltungsrecht
Weiterleitung einer Rechtsmittelschrift durch das …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Einzelanweisung bezüglich Korrektur der fehlerhaften …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen