Insolvenzrecht Aufgehoben
Urteile zu § 878 ZPO
Zivilprozessordnung
55 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 878 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55 Entscheidungen
Die mittlerweile volljährige Klägerin (geb. 00.00.2004) verlangt von der Beklagten die Zahlung von …
Delikts- und Haftungsrecht
Betreuungsverhältnis · Schadenersatz · Zwangsversteigerung · Betreuerpflichten · Erbenrechte
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abtretung von Grundschuld und Forderung bei Zahlung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Hemmung der Ausschlussfrist bei Einleitung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Erhebung von Einreden aus dem Sicherungsvertrag bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Nachweis der Klageeinreichung innerhalb der Monatsfrist
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei berechtigter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlöschen einer aufgrund gestundeter Abwasserbeiträge …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Teilungsplan · Widerspruch nach § 115 ZVG · Prozesskostenvorschuss · Klageerhebungsnachweis · ZVG
Insolvenzrecht
Fristberechnung für Nachweis der Erhebung der …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anrecht aus einem vorgemerkten bedingten … · Verjährung der Ausübung des Wiederkaufsrechts und des …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Feststellungspauschale
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Rangordnung für Kommunalabgaben in Nordrhein-Westfalen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen