Auswirkung einer Ablehnung der Übernahme des Amtes des …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 883 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 883 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Voraussetzung einer vollstreckbaren Ausfertigung des … · Erinnerung gegen die Zwangsvollstreckung durch den … · Darlegungs- und Beweislast im Erinnerungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Unberechtigte Verweigerung der Übergabe der bezugsfertigen … · Vornahme von Abzügen vom geschuldeten Zahlungsstand durch …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterstützung des Gerichtsvollziehers durch einen … · Konkretisierung des Vollstreckungsauftrags durch eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
ärztliche Verordnung · Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · hinreichend bestimmter Antrag
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Wandel des Berufsbilds "Gerichtsvollzieher"
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung der Rechte im einstweiligen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klageveranlassung bei Vorliegen eines Verfügungsgrundes
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuwiderhandlung des Schuldners bei Befüllung von in fremdem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sicherungsvollstreckung und Grundbucheintragung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 201 SGG · Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen