§ 887 ZPO – Rechtsprechung (612 Entscheidungen) – Seite 11

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 30.05.2007 LS

Anlageberatungsvertrag: Beratungsfehler wegen unterlassenen Hinweises bzgl. der Mieteinnahmen und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 19.04.2007 zitiert von 2

Die gemäß §§ 793, 567 Abs. 1 Nr. 1, 569 ZPO zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 12.04.2007 LS

Anforderungen an einen Vollstreckungstitel

Notwendiger Inhalt eines Urteilstenors und dessen Auslegung

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.02.2007

Nachdem das erstinstanzliche Erkenntnisverfahren durch das Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts vom …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 29.01.2007

Die Hauptanträge zu 1. – 3. sind der Sache nach darauf gerichtet, zugunsten des Gläubigers titulierte …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 30.11.2005 hat das Landgericht wegen Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung der …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Beschluss 04.09.2006

Mit Klageschrift vom 08. April 2002 begehrten die Gläubiger (die damaligen Kläger) die Verurteilung der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006 LS zitiert von 1

Zwangsvollstreckungsverfahren: Durchsetzung eines Anspruchs auf Vernichtung von Fotomaterial

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2006

Der Antragsteller und die Antragsgegner zu 2 bis 4 und 6 sind Mitglieder der eingangs genannten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der 70-jährige Kläger war zunächst bei der Karstadt AG, nach deren Verschmelzung mit der Schickedanz …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.12.2005

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss die Festsetzung eines Zwangsgeldes …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.12.2005

Der in den Niederlanden wohnende Gläubiger hat einen Titel der Rechtsbank I gegen die Schuldnerin, eine GmbH …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aufgrund einer zwischen den Parteien seit dem Jahr 1987 bestehenden …

Zivilrecht Abgeändert

VG Trier Beschluss 12.09.2005

Der Vollstreckungsantrag des Vollstreckungsgläubigers, über den der Einzelrichter, vor dem der gerichtliche …

Verwaltungsrecht

LAG Hessen 4. Kammer Beschluss 30.08.2005 LS

Androhung – grobe Pflichtverletzung

Unterlagenvorlage · Zwangsgeld

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 01.08.2005

Die Parteien haben sich vor dem Arbeitsgericht Bielefeld im Gütetermin vom 12.12.2003 u.a. dahingehend …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 27.07.2005 zitiert von 2

Freistellung von Energiekosten während des Ruhestands eines Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 26.07.2005

Mit rechtskräftigem, der Vollstreckungsschuldnerin am 28.07.2004 zugestelltem Urteil des Oberlandesgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 19.07.2005 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde betrifft die Aufhebung eines Zwangsgeldbeschlusses gem. § 888 ZPO

Familienrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 10.05.2005 LS zitiert von 8

Der LKW-Fahrer hat nach Art. 14 Abs. 2 Verordnung (EWG) 3821/85 einen Anspruch auf Kopien der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger war aufgrund eines vom 17.11.2003 bis zum 17.11.2004 befristeten Arbeitsvertrages bei dem …

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 21.04.2005 LS

Vollstreckt der Handelsvertreter aus einem Urteil, durch das der Prinzipal zur Erteilung eines Buchauszuges …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 01.03.2005

X Gemarkung XX) lastenden Grundschulden in Höhe von 120.153,59 EUR zu Gunsten der S. Bank e.G

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 01.03.2005

Der Antragsteller beabsichtigt, aus dem Urteil des Amtsgerichts Venlo vom 26.06.2002 gegen den Antragsgegner …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.02.2005

Die Parteien sind Geschwister und Abkömmlinge der am 03.06.1998 verwitwet verstorbenen Frau C

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Beschluss 16.12.2004

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 27.10.2004

Die Schuldnerin ist Eigentümerin einer Wohnung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.09.2004

Die Antragsteller betreiben die Vollstreckung gemäß § 887 ZPO aus dem Teilanerkenntnis- und Schlussurteil des …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 06.09.2004 LS

Zu den Anforderungen an konkludente Feststellungen im Versammlungsprotokoll.

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn 1. Kammer für Handelssachen Beschluss 31.08.2004 LS

Zur Anwendung des § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO im einstweiligen Verfügungsverfahren

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 04.08.2004

Sie führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung der Sache an das Landgericht …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 21.07.2004 LS

Im Zwangsvollstreckungsverfahren nach §§ 887 ff. ZPO kann eine Zuständigkeit des Einzelrichters nicht nach § …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Beschluss 14.07.2004 zitiert von 1

Die Gläubigerin betreibt das Verfahren auf der Grundlage des vollstreckbaren Beschlusses des Amtsgerichts …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Detmold Beschluss 05.07.2004 zitiert von 1

Die Schuldner hat die sich aus dem Anerkenntnisteilurteil des Landgerichts Detmold vom 02. Mai 2003, Az. 1 …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 23.06.2004

Voraussetzungen eines auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsanspruchs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 08.06.2004 LS zitiert von 1

Erzwingungsvollstreckung aus Prozessvergleich

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 04.06.2004

Die Antragstellerin, eine belgische Bank, hat aus einer Baufinanzierung am 25.02.2003 ein Urteil des Gerichts …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.06.2004

Mit Klageschrift vom 02.09.2003, beim Arbeitsgericht Trier am 04.09.2003 eingegangen macht der Kläger …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 06.05.2004 LS

Der Antrag gemäß § 62 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Vollstreckung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Beschluss 28.04.2004 zitiert von 2

In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Limburg a.d. Lahn 7. Zivilkammer Beschluss 20.04.2004

Die Schuldner, die den Gewerbebetrieb - unter anderem Aufkauf von Abfallprodukten anderer Firmen und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 26.03.2004

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die durch den angefochtenen Beschluss ausgesprochene Ermächtigung der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Bonn Beschluss 25.03.2004

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die Gründe des Beschlusses des Amtsgerichts vom 10.09.2003 Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Urteil 12.03.2004 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 17. Juli 1997 in der Sitzung des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht

LG Mainz Beschluss 05.03.2004

Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts kann die Gläubigerin von den Schuldnern nicht die Erstattung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.03.2004

Die Schuldnerin ist durch rechtskräftiges Teilurteil des Landgerichts Köln (82 O 148/03) u. a. zur Erteilung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 26.02.2004

Die Schuldnerin hat sich durch Vergleich vom 19. Dezember 2002 Amtsgericht - Familiengericht - Heidelberg …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.02.2004

Mit der sofortigen Beschwerde wenden sich die Verfügungskläger dagegen, dass das Amtsgericht ihren Antrag auf …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 18.02.2004

Der Schuldnerin wurde durch einstweilige Verfügung des Landgerichts vom 12. Februar 2003 unter der Androhung …

Zivilrecht Aufgehoben