OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 26.07.2018 2 U 4/17 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Beschluss 18.07.2018 7 Ta 49/18
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 11.07.2018 2 W 14/18 zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Berlin 27. Zivilkammer Urteil 05.07.2018 27 O 155/17
Unwahre Tatsachenbehauptung eines Abgeordneten des Berliner …
Delikts- und Haftungsrecht
Zitieren Frist für höchstzulässige Aufbewahrung der Abrechnungsdaten · Nichtberücksichtigung der Dauer eines Rechtsstreits über … · Besetzung des Gerichts · Statthaftigkeit der echten Leistungsklage
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 22.06.2018 10 UF 109/15 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Beschluss 08.06.2018 1 W 4/18
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Heidelberg 12. Kammer für Handelssachen Urteil 09.05.2018 12 O 19/18 KfH
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verantwortung des Erben für Vollständigkeit der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verpflichtung zur Vornahme einer schlicht-hoheitlichen … · Einwände gegen den materiellen Anspruch
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren einstweilige Verfügung · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Köln Beschluss 14.03.2018 15 U 190/17
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 05.03.2018 25 U 119/14 zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 14.02.2018 26 W 2/18 zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vollstreckungsgegenklage · Bindung des Beschwerdegerichts
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren gegen den Betriebsrat gerichteten Handlungstitel
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Beschluss 16.01.2018 9 Ta 249/17
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 1. Senat Beschluss 19.12.2017 1 ABR 33/16 zitiert von 6
Antragsbefugnis des Betriebsrats
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Dortmund Teilurteil 19.12.2017 425 C 5534/17
Miet- und Kaufrecht
Zitieren OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 11.12.2017 13 WF 291/17
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Bonn 7. Zivilkammer Beschluss 07.12.2017 7 O 220/14
LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Beschluss 07.12.2017 4 Ta 12/17 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren FG Hessen 4. Senat Urteil 29.11.2017 4 K 1709/15
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren AGH Niedersachsen Beschluss 07.11.2017 AGH 4/16 (I 2)
– Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 03.11.2017 2 BvR 2135/09 zitiert von 5
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren OLG Köln Beschluss 02.11.2017 24 W 54/17 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage
Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2017 VI-U (Kart) 9/17
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zulässigkeit eines Fristsetzungsantrags und eines zugleich … · Bemessung der Rechtsmittelbeschwer nach dem Antrag mit dem …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 21.09.2017 I-2 W 4/17
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Köln Beschluss 12.09.2017 9 Ta 184/17
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Rückerstattungsanspruch nach Erfüllung der gerichtlichen … · Rechtsgrundlage für die Beitreibung
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren fachlich unabhängige anwaltliche Tätigkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Kiel 4. Zivilkammer Beschluss 28.08.2017 4 O 6/17
Unterlassungsanspruch
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BAG 1. Senat Beschluss 22.08.2017 1 ABR 5/16 zitiert von 10
Unterlassungsanspruch
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 1. Senat Beschluss 22.08.2017 1 ABR 3/16 zitiert von 3
Unterlassungsanspruch
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Urteil 09.08.2017 30 U 53/17 zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln 7. Zivilkammer Beschluss 25.07.2017 7 O 188/15