§ 890 ZPO – Rechtsprechung (2.452 Entscheidungen) – Seite 42

LAG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 13.05.2008

Mitbestimmungsrecht bei Gesundheitsveranstaltung für langzeitgesunde Mitarbeiter

Mitbestimmungsrecht · Betriebsrat · Gesundheitsmanagement · Arbeitgeberverpflichtung · Einigungsstelle

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 2. Zivilkammer Urteil 02.05.2008

Reisevertrag: Wirksamkeit von Klauseln im Vertrag über eine Reise zu den Olympischen Sommerspielen in Peking …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 30.04.2008 LS

Zur Unzulässigkeit einer ohne Einverständnis der Arbeitnehmer durchgeführten Gewerkschaftswerbung per E-Mail

Verstoß gegen das BDSG 1990

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

Bei den Antragsgegnerinnen handelt es sich um die Allgemeinen Ortskrankenkassen der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 22.04.2008 zitiert von 4

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes von 2.500 € wegen nicht erfolgter …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 18.04.2008 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Schuldnerin durch am 04.06.2007 verkündetes Teilurteil verurteilt, der Gläubigerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.04.2008

Das im Beschlusstenor zu II. wiedergegebene Schreiben der Antragsgegnerin vom 11. März 2008 stellt eine …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LAG Köln Beschluss 09.04.2008

Der Beteiligte zu 1) ist der bei der Beteiligten zu 2) gewählte Betriebsrat

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Beschluss 09.04.2008

Gegen den Schuldner ist gemäß § 890 ZPO das aus dem Tenor ersichtliche Ordnungsmittel festzusetzen

Kartellrecht

ArbG Hagen 1. Kammer Beschluss 20.03.2008 zitiert von 3

Der antragstellende Betriebsrat (Gläubiger) verlangt im vorliegenden Zwangsvollstreckungsverfahren die …

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart Urteil 20.03.2008

Umfang eines Wettbewerbsverbotes

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 19.03.2008 zitiert von 5

Die Klägerin unterhält im Internet im Rahmen der Auktionsplattform Ebay sowie ihrer eigenen Webseite …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 12.03.2008 zitiert von 1

Die Einwände der Schuldnerin, wonach die einstweilige Verfügung zu Unrecht ergangen ist, können der …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 17. Zivilkammer Urteil 04.03.2008 LS

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Zulässigkeit der Versendung einer fotografischen Abbildung als E-Mail-Anhang

öffentlich auftretende Gleichstellungsbeauftragte als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.03.2008

Die Schuldner sind durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 23. Januar 2007 u.a. verurteilt worden, es …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Beschluss 29.02.2008

Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, es zu unterlassen, ohne vorherige - erteilte, als erteilt geltende oder …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.02.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagten Auskunfts, Rechnungslegungs- sowie Feststellungsansprüche gemäß § 10 UWG …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Braunschweig Beschluss 04.02.2008

Mit der Antragsschrift, auf die verwiesen wird, hat die Antragstellerin Tatsachen glaubhaft gemacht, die …

Zivilrecht

LG Braunschweig Beschluss 04.02.2008

Mit der Antragsschrift, auf die verwiesen wird, hat die Antragstellerin Tatsachen glaubhaft gemacht, die …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 30.01.2008 zitiert von 1

Zulässigkeit der Nennung und Bewertung der Klägerin in ihrer Eigenschaft als Lehrerin auf der …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 23.01.2008

Die Verfügungsklägerin (nachfolgend Klägerin genannt) nimmt die Verfügungsbeklagte (nachfolgend Beklagte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Unterlassung der Bezeichnung „H. Homecare Apotheke Deutschland

Umwandlung von Werbebezeichnungen · Irreführung im Wettbewerb · Unterlassungsanspruch nach UWG · Apothekenwerbung · Verkehrsauffassung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Unterlassung von wettbewerbswidrigen Behauptungen über Geräteseriennummern

Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · falsche Sachbehauptung · geschäftliche Irreführung · E-Mail-Kommunikation

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Beschluss 09.01.2008 zitiert von 1

Die in Österreich geschäftsansässige Schuldnerin wurde durch Teil-Urteil des Landgerichts Essen vom …

Zivilrecht

LG Tübingen Urteil 21.12.2007

Die Klägerin will das ihr gehörende, an die Beklagte vermietete Grundstück G.Straße 8 in R. nebst den darauf …

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 20.12.2007

Der Antragsteller ist Inhaber der Wortmarke "C", angemeldet am 29. 11. 2006 und am 30. 1. 2007 eingetragen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 20.12.2007 zitiert von 1

Die gemäß §§ 793, 767 ff ZPO statthafte und auch den sonstigen Voraussetzungen nach zulässige sofortige …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Beschluss 14.12.2007

Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, sämtliche in ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen LEATHERMAN( …

Gewerblicher Rechtsschutz

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.12.2007

Ob die Antragstellerin gegen die Antragsgegnerin einen Anspruch auf Unterlassung der Behauptung hat, dass ab …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Unterlassung von Werbeaussagen auf wettbewerbsrechtlicher Grundlage und …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.11.2007

Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstoßes

Wettbewerbsrecht · Vertragsstrafe · UWG · Unterlassungsverpflichtung · Doppelbestrafung

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 29.11.2007

Unterlassung der Nutzung des Titels „Computer & Co“ für Druckereierzeugnisse und CDs

Markenrecht · einstweilige Verfügung · Unterlassungsanspruch · Glaubhaftmachung · Streitwert

Marken- und Patentrecht

ArbG Düsseldorf 15. Kammer Beschluss 28.11.2007 LS

Der Betriebsrat handelt weder rechtsmissbräuchlich, noch verstößt er gegen das Gebot zur vertrauensvollen …

Arbeitsrecht

LG Bielefeld Urteil 09.11.2007 zitiert von 2

Der klagende Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts C. eingetragen

Zivilrecht

LG Mannheim Urteil 09.11.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagten aufgrund des Vertriebs von Audio-Wiedergabegeräten mit MP3-Funktion wegen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 30.10.2007

Der Antragsgegner vertreibt gewerblich u.a. über das Internetportal ebay Aloe-Vera-Produkte

Zivilrecht

LG Mannheim Beschluss 25.10.2007

Die Parteien streiten um die Erstattung der Anwaltsvergütung des Gläubigervertreters für einen zweiten …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Der Kläger, eine qualifizierte Einrichtung im Sinne von § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UklG, begehrt von der Beklagten …

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 17.10.2007

Der Kläger als Verband zur Förderung gewerblicher Interessen gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UklaG verlangt von …

Miet- und Kaufrecht

OLG Celle Beschluss 12.10.2007 LS zitiert von 1

Eine einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des durch verbotene Eigenmacht entzogenen Besitzes kann auch …

Zivilrecht

LAG Hamm Beschluss 05.10.2007 zitiert von 3

Im Ausgangsverfahren 3 BV 29/03 Arbeitsgericht Paderborn hat der Betriebsrat die Arbeitgeberin auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 28.09.2007

Zwischen einer später in Insolvenz L. GmbH, die insbesondere Aufträge für die Fa

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 19.09.2007 zitiert von 1

Durch mit vollstreckbarer Ausfertigung zur Zustellung durch den Gerichtsvollzieher versehener einstweiliger …

Familienrecht Aufgehoben

LG Bielefeld Urteil 11.09.2007

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. ZPO abgesehen)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.08.2007

Unterlassung und Rechnungslegung bei Gerüstteilen mit geschützter Konstruktion

Unterlassungsanspruch · Geschmacksmusterschutz · Rechnungslegung · Wettbewerbsrecht · Produktgestaltung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 29.08.2007 zitiert von 1

Der Kläger entwirft gewerbsmäßig Grafiken

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Beschluss 28.08.2007

"Bisher fanden Sie auf dem Markt nur synthetisch hergestelltes Vitamin C mit Retardwirkung

Gewerblicher Rechtsschutz