Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Aktivlegitimation bei Klage eines Inkassodienstleisters im … · Unzulässigkeit einer Auskunftsklage
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Vergütungshöhe
Arbeitsrecht Abgeändert
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatz · allgemeines Persönlichkeitsrecht · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zugang der Kündigungserklärung · Erledigung in Berufungsinstanz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zuordnung einer Wohnung zu den nach Bezugszeitraum …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Ausnahmefälle des fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses eines … · Folgenlosigkeit eines Beschlusses über den Vortrag des … · Wirkungslosigkeit eines Beschlusses über die Entlastung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Unwirksamkeit einer Hinterlegungsklausel · Mangelhaftigkeit von Dusche und Badewanne bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Vorliegen eines wichtigen Grundes gegen die Weiterbestellung · Wiederbestellung unter auflösender Bedingung · Terminierung der ordentlichen Eigentümerversammlung zum … · Notwendigkeit von Vergleichsangeboten anderer Verwalter
Zivilrecht Abgeändert
Klärung materieller Rechtsfragen zur Legalzession bei der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Signalübertragungssystem
Patentrecht
Zivilrecht
Manipulation der Abgasreinigung · Kaufrecht bei Sachmangel · Herstellerhaftung · Vertragsverletzung · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben