Insolvenzantrag · Erledigung · Beitragsrückstand · Verfahrenskosten · § 14 InsO
Insolvenzrecht
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 42
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Kartellrecht
Zivilrecht
Vorzeitige Klageerhebung nach Kfz-Unfall mit …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht im Rahmen des sog. „Abgasskandals“ im Zusammenhang mit einem PKW-Kauf im Wege der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
berechtigtes Interesse eines Vorlieferanten an der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Anerkenntnis der Mieterhöhung unter Berücksichtigung des …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Altfall · sozialgerichtliches Verfahren · Klagefrist nach Art 23 S 6 ÜberlVfRSchG · materiell-rechtliche Ausschlussfrist
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Rückzahlung der im Zusammenhang mit dem Erwerb …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rechtswirkung der Teilzahlung der Haftpflichtversicherung …
Zivilrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachmangel · Rückabwicklung · Abgasskandal · Verbraucherschutz · Vertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung sowie einen Weiterbeschäftigungsanspruch des Klägers
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verpflichtung zur Übernahme der Kosten in einem …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht