Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 91a ZPO – Seite 48
Zivilprozessordnung
5.569 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.569 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Auskunfts- und Schadenersatzanspruch · Streitwertbemessung
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anfechtbarkeit einer Entscheidung zu Lasten des Verwalters … · Voraussetzungen der Kostentragungslast des Verwalters
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatzansprüche des Vermieters und Eigentümers · Ansprüche auf Rechnungskorrektur trotz Ablauf der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Dauer der einem ausländischen Kfz-Haftpflichtversicherer …
Zivilrecht Abgeändert
Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung · Prüffrist für Einsicht in die Abrechnungsbelege
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf das Patent · Erledigungserklärung des Klägers · Anerkenntnis zur abgegebenen Erledigungserklärung durch den … · Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Geschäftsraummietvertrag: Auslegung der Risikoübernahme des Mieters hinsichtlich der Erteilung der …
Mietminderung auf Null wegen baurechtswidrigen Zustands der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Modernisierungskündigung · Duldungspflicht des Mieters · Wohnraumveränderung · Einstweilige Verfügung · Mietrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
partiarisches Darlehen · Widerrufsbelehrung · Vertragskündigung · Rückzahlungspflicht · Darlehensvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Mietvertrag · Übergang von Mietansprüchen · GrundbuchEintrag · Kaufvertrag · Zahlungspflicht
Miet- und Kaufrecht
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Informationspflicht · BGB-Informationspflichten-Verordnung · Vertragswiderruf
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Trockenmittelvorrichtung · Transportcontainer · Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheberrecht · Unterlassungsanspruch · Bildnutzungsrechte · Geschäftsbedingungen · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Die Parteien haben den Rechtsstreit nach Auszug der Beklagten aus dem von der Klägerin betriebenen …
Sachen- und Grundstücksrecht